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Titelschutz von Domains – BGH Eifel-Zeitung

23. August 2009 von admin · Keine Kommentare · Domain, Markenrecht, Titelschutz

MarkenG § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2, 4 und 5

Der BGH hat mit Urteil vom 18. Juni 2009 – I ZR 47/07 – EIFEL-ZEITUNG bestätigt, dass durch die Benutzung eines Domainnamens eine geschäftliche Bezeichnung bzw. ein Werktitel erworben werden kann. Dies gilt, sofern der Verkehr in der als Domainnamen gewählten Bezeichnung bei einem Unternehmenskennzeichen einen Herkunftshinweis und bei einem Werktitel ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werks von einem anderen und nicht nur eine Adressbezeichnung sieht.

Dies hatte der BGH bereits zum Unternehmenskennzeichen entschieden (soco.de – BGH, Urt. v. 22.7.2004 – I ZR 135/01).

Leitsatz des BGH:
In der Verwendung eines Domainnamens kann eine Benutzung als Werktitel liegen, wenn der Verkehr in dem Domainnamen ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werks von einem anderen sieht.

Praxis-Tipp:

Titelschutz ist auch an einer Domain möglich. Allerdings ließ der BGH den Titelschutz vorliegend daran scheitern, dass die Verwendung des Titels unbefugt geschah. Wann eine Benutzung befugt oder unbefugt ist, ist immer Tatfrage.

Die Kanzlei Regnery berät Sie gerne bei Fragen zur Namens-, Kennzeichen- und Domainstreitigkeiten. Kontaktinfos dazu finden Sie hier.

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