Praxis IT-Recht

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Einträge getagged als 'werbung'

Zulässigkeit von Email-Werbung

29. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Zulässigkeit von Email-Werbung · Abmahnung, Email-Werbung, Online-Werbung, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht

Zulässigkeit von E-Mail-Werbung (von Rechtsanwalt Regnery / Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) Email-Werbung ist wegen der kostengünstigen Werbeform beliebt – allerdings meist mehr bei den Werbetreibenden als bei den Empfängern selbst. Angefacht v.a. durch Rechtsanwälte als Adressaten hat sich mittlerweile eine Judikatur entwickelt, welche die gesetzliche Regelung in §7 UWG klarstellt. Eine Verletzung der gesetzlichen […]

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Schutz einer Marke außerhalb des Markenrechts

25. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Schutz einer Marke außerhalb des Markenrechts · Markenrecht, Online-Werbung

Markenschutz wegen Kreditgefährdung (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) Gewöhnlich setzten Ansprüche des Markeninhabers ein Handeln im geschäftlichen Verkehr voraus.  Das KG Berlin hat nun mit Beschluss vom 10.11.2009, Az. 5 W 120/09 entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke auch gegen die ungewollte Verwendung durch eine politische Partei auch außerhalb des Markengesetzes […]

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Neuer Rundfunkstaatsvertrag

04. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Neuer Rundfunkstaatsvertrag · jugendschutz

Der neue Rundfunkstaatsvertrag (in der Fassung des 13. RändStV) setzt die Vorgaben der EU-Richtlinie 2007/65/EG EU-Richtlinie 2007/65/EG zur zur Änderung der Richtlinie 89/552/EWG um. Er wird voraussichtlich im 01.04.2010 in Kraft treten. Mit der Änderung der Bestimmungen soll ein einheitlicher Markt für audiovisuelle Mediendienste geschaffen werden, der Rechtssicherheit für die Unternehmen gewährleistet und den Verbraucherschutz […]

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E-Mail-Werbung II – BGH I ZR 218/07

05. Juni 2009von admin· Kommentare deaktiviert für E-Mail-Werbung II – BGH I ZR 218/07 · Abmahnung, Email-Werbung, Online-Werbung

Leitsatz
Bereits die einmalige unverlangte Zusendung einer E-Mail mit Werbung kann einen rechtswidrigen Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellen.

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BGH – Beta Layout v. 22.01.2009, I ZR 30/07

22. Januar 2009von admin· Kommentare deaktiviert für BGH – Beta Layout v. 22.01.2009, I ZR 30/07 · Markenrecht, Online-Werbung, SEO

Leitsatz des BGH

Wird ein mit einem fremden Unternehmenskennzeichen übereinstimmender Begriff bei einer Internetsuchmaschine als sogenanntes Schlüsselwort (Key-word) angemeldet, so kann eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Schlüs-selwort und dem geschützten Kennzeichen zu verneinen sein, wenn bei Eingabe des Begriffs durch einen Internetnutzer auf der dann erscheinenden Inter-netseite rechts neben der Trefferliste unter einer Rubrik mit der Überschrift „Anzeigen“ eine Werbeanzeige des Anmelders des Schlüsselworts eingeblendet wird, in der das geschützte Zeichen selbst nicht verwendet wird.

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BGH – banabay – Beschl. v. 22. Januar 2009 – I ZR 125/07

22. Januar 2009von admin· Kommentare deaktiviert für BGH – banabay – Beschl. v. 22. Januar 2009 – I ZR 125/07 · Markenrecht, Online-Werbung, SEO, Wettbewerbsrecht

Die Frage, ob bei einem Einsatz von Suchwörtern zur Steuerung des Ergebnisses von Internetsuchmaschinen, insbesondere durch AdWords von einer Markenfunktion des betreffenden Zeichens Gebrauch gemacht wird, wird in der Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet.

Der BGH (Beschl. v. 22. Januar 2009 – I ZR 125/07) hat nun diese Frage angesichts des Rechtsstreits banabay dem EuGH zur Auslegung vorgelegt.

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Zulässigkeit der Markennutzung für Händler

15. September 1999von admin· Kommentare deaktiviert für Zulässigkeit der Markennutzung für Händler · Markenrecht, Wettbewerbsrecht

EuGHRs.C-63/97 „BMW“ vom 23. Februar 1999 zur Zulässigkeit der Markennutzung durch einen Händler auch ohne/bzw. gegen den Willen des Markeninhabers.

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