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Einträge getagged als 'Urheberrecht'

Abgemahnt im Filesharing – Tauschboerse?

19. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Filesharing, Tauschbörse

Wer in einer Tauschbörse abgemahnt wird, hat nicht selten zum ersten Mal mit einem anwaltlichen Schreiben zu tun. Die Verunsicherung bei den Betroffenen ist daher erfahrungsgemäß groß – hohe Streitwerte, Kostenforderungen, Androhung von Klagen und einstweiligen Verfügungen, Aufzählung von Gerichtsentscheidungen sollen den Abgemahnten einschüchtern und zur schnellen Anerkennung und Zahlung veranlassen.
Nachfolgend sollen erste Tipps gegeben [...]

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Sharehoster II – Haftung und Prüfungspflichten eines Hostproviders

16. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Filesharing, Haftung im Internet, Tauschbörse, Urheberrecht

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Anmerkungen zu: OLG Hamburg Urteil vom 30.9.2009, 5 U 111/08
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 30.09.2009 zur Haftung und den Prüfungspflichten eines Hostproviders entschieden. Im Spannungsfeld zwischen berechtigten Interessen von Internetdienstanbietern und Inahbern gewerblicher Schutzrechte verurteilte deas Gericht den Host-Provider rapidshare.com zumindest als Störer auf Unterlassung des [...]

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Download eines Musikalbums keine gewerbliche Rechtsverletzung

04. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Tauschbörse, Urheberrecht

Download eines Musikalbums keine gewerbliche Rechtsverletzung
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das Landgerricht Kiel hat mit Beschluss vom 2.9.2009 – AZ: 2 O 221/09, entschieden, dass der einmalige Download eines Musikalbums nicht als Rechtsverletzung “in gewerblichem Ausmaß” im Sinne des § 101 Abs. 1 und 2 UrhG anzusehen ist.
Da auch der Drittauskunftsanspruch nach § [...]

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Darlegungslast des Anschlussinhabers beim Filesharing

29. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Filesharing, Tauschbörse, Urheberrecht

OLG Köln, Beschluss vom 11.09.2009, 6 W 95/09
Wer als Anschlussinhaber behauptet, dass ein Dritter möglicherweise seinen Internetanschluss unbefugt benutzt haben könnte, muss dies im einstweiligen Verfügungsverfahren glaubhaft machen.
Die bloße Behauptung reicht nicht aus.
Die Entscheidungen im Volltext gibt es hier:
OLG Köln Darlegungslast Filesharing

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Nutzung von Musik für Werbung

22. September 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Urheberrecht

Sind bei der Einräumung eines Nutzungsrechts die Nutzungsarten nicht ausdrücklich einzeln bezeichnet, so bestimmt sich gemäß § 31 Abs. 5 Satz 1 UrhG nach dem von beiden Partnern zugrunde gelegten Vertragszweck, auf welche Nutzungsarten es sich erstreckt. Entsprechendes gilt nach § 31 Abs. 5 Satz 2 UrhG unter anderem für die Frage, ob ein Nutzungsrecht [...]

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Datenbankschutz – BGH Gedichteliste III

12. September 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Datenbank, Urheberrecht

Der BGH hat mit Entscheidung vom 13.08.2009 in Fortführung seiner Rechtsprechung (Gedichteliste I und II) eine Klarstellung zur Frage getroffen, wann ein qualitativ und quantitativ wesentlicher Teil einer Datenbank entnommen worden ist. Der BGH kommt zum Schluss, dass dies jedenfalls bei einer Quote von 75% erfüllt ist.
BGH zu §87a UrhG und §87b UrhG
1. [...]

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Gebraucht Software – OLG Frankfurt 12.05.2009

05. Juni 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Software, Urheberrecht

Das OLG Frankfurt (12.05.2009, 11 W 15/09, LG Frankfurt 2-3 O 599/08 )  hatte über die Zulässigkeit einer Weitergabe von überzähligen Softwarelizenzen an Dritte zu entscheiden. Antragsteller, Microsoft als Inhaber der Urhberrechte  des Betriebssystems “Microsoft Windows XP Professional”, bietet sogenannte Echtheitszertifikate (COA) an, die neben der Marke den Namen der jeweiligen Software sowie sowie [...]

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Schutz des Datenbankherstellers gegen Entnahme von Daten

21. Mai 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Datenbank, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Der BGH hat mit Urteil vom 30. April 2009 – I ZR 191/05 – Elektronischer Zolltarif eine Klarstellung zur Reichweite des Datenbankschutzes gemäß UrhG §§ 87a, 87b getroffen.
Die Entscheidungen im Volltext gibt es hier:
BGH – Elektronischer Zolltarif.
Leitsätze des BGH
a) Aufwendungen für den Erwerb einer fertigen Datenbank oder einer Lizenz
an einer solchen Datenbank können keine [...]

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Internet-Videorecorder – BGH

07. Mai 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Allgemein, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 22.04.2009entschieden, dass das Angebot “internetbasierter” Videorecorder die den Rundfunkunternehmen nach dem Urheberrechtsgesetz zustehenden Leistungsschutzrechte verletzen kann und in der Regel unzulässig ist (<a href=”http://www.praxis-it-recht.de/wp-content/pdf/bgh_internet_videorecorder.pdf ” target=”_blank”>BGH Internet Videorecorder</a>).
Die Klägerin strahlt das Fernsehprogramm “RTL” aus. Die Beklagte bietet seit März 2005 auf ihrer [...]

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Nutzungsrecht an Software

21. April 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Allgemein, Software, Urheberrecht

Der BGH (I ZR 153/06) hat mit Urteil vom 26. März 2009 eine grundlegende Entscheidung zum Rechtsverhältnis zwischen Programmierer und Endnutzer und zur Frage der Einräumung von Nutzungsrechten in Verwertunsketten überaupt getroffen.
Hintergrund
Um Urheberrechte wirksam zu verwerten, könnnen Nutzungsrechte auf verschiedene Arten und in veschiedenen Umfang vom Urheber übetragen und weiterübertragen werden. Räumt ein Urheber [...]

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