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Einträge getagged als 'Titelschutz'

Titelschutz

23. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht, Titelschutz

Titelschutz
Ähnlich wie Marken stellen Titel bedeutende immaterielle Werte für Unternehmen dar. Bereits der Titel kann über den Erfolg eines Werkes entscheiden oder doch zumindest wesentlich dazu beitragen – unabhängig vom eigentlichen Inhalt des Werks.
Das Titelrecht ist daher ein bedeutsame Faktor bei der erfolgreichen Auswertung eines Werks. Zudem haben Unternehmen das Interesse es zu verhindern, [...]

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Titelschutz von Domains – BGH Eifel-Zeitung

23. August 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht, Titelschutz

MarkenG § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2, 4 und 5
Der BGH hat mit Urteil vom 18. Juni 2009 – I ZR 47/07 – EIFEL-ZEITUNG bestätigt, dass durch die Benutzung eines Domainnamens eine geschäftliche Bezeichnung bzw. ein Werktitel erworben werden kann. Dies gilt, sofern der Verkehr in der als Domainnamen gewählten Bezeichnung [...]

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Domain als Werktitel

14. Juni 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht

Der BGH hat mit Urteil vom 14. Mai 2009 – I ZR 231/06 – air-dsl eine Entscheidung zum Titelschutz von und Markenrechtsverletzung Domains gestroffen.
Hierbei stellt das Gericht klar, dass zwar an einem Domainnamen ein Unternehmenskennzeichen erworben (§ 5 Abs. 1 und 2 MarkenG) werden kann. Dies setzt aber in jedem Falle eine Nutzung voraus. Allein [...]

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BGH – Winnetou

29. Januar 2006von admin· Kommentare deaktiviert · Markenrecht, Onlinehandel, Titelschutz

Der BGH hat mit Beschluss vom vom 5. Dezember 2002 – I ZB 19/00 – Winnetou ein wegweisendes Urteil zum Merchandising und Markenrecht getroffen.
Leitsatz des BGH
Wird der Name einer Romanfigur angesichts ihrer Bekanntheit vom Verkehr als Synonym für einen bestimmten Charakter verstanden, fehlt ihm jede Unterscheidungskraft für Druckereierzeugnisse und Dienstleistungen im Medienbereich.
Mithin erklärte der [...]

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