Praxis IT-Recht

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Einträge getagged als 'suchmaschine'

Zulässigkeit einer Personensuchmaschine – Haftung für Links

16. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Haftung im Internet, Persönlichkeitsrecht, Telemedien

Anmerkungen zu: OLG Hamburg Beschluss vom 13.11.2009, 7 W 125/09 – Personensuchmaschine
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Leitsätze vom Verfasser
Auch der Betreiber einer Personensuchmaschine, der weiß, dass es Internetauftritte gibt, in denen in rechtswidriger Weise über eine Person berichtet wird, ist nicht verpflichtet, ohne konkreten Anlass beständig alle Internetauftritte, die seine Suchmaschine bei Eingabe [...]

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Versandkosten bei Preissuchmaschine – Froogle

04. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Online-Werbung, Onlinehandel, Preisangabenverordnung, Wettbewerbsrecht

Angabe von Versandkosten bei Preissuchmaschine
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Der BGH hat mit Urteil vom 16.07.2009 – I ZR 140/07 ein wichtige Entscheidung zur Preisangabe getroffen.
Danach dürfen bei einer Werbung für Waren in Preisvergleichslisten einer Preissuchmaschine die zum Kaufpreis hinzukommenden Versandkosten nicht erst auf der eigenen Internetseite des Werbenden genannt werden, die
mit dem [...]

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Recht der Suchmaschinenoptimierer (SEO) / OLG Hamm

08. September 2009von admin· Kommentare deaktiviert · SEO

Yasni darf Namen des Mitbewerbers nicht heimlich auf Webseite nennen.

Das OLG Hamm, Urt. v. 18.06.2009, Az. 1-4 U 53/09 hat entschieden, dass die Personensuchmaschine www.yasni.de nichtden Namen eines konkreten Mitbewerbers als sogenannten “Hidden Text” auf seiner Webseite nennen darf.

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Keywords, Google-AdWords und Suchmaschinen

02. Juni 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Markenrecht, Online-Werbung, Onlinehandel, SEO

Keywords (Google-AdWords) und Suchmaschinen
Im Berichtszeitraum 2008 sind wieder viele Urteile zu Google-AdWords veröffentlicht worden (zur lauterkeits­rechtlichen Dimension s. K/n/ren, Schwerpunkt 4: Online­werbung und Lauterkeitsrecht). Google bietet die Mög­lichkeit an, kontextsensitive Anzeigen (AdWords) zu schalten. Dafür können Werbetreibende bestimmte Schlüsselwörter (Keywords) verwenden. G ibt jemand die­sen Begriff in die Suchmaske ein, erscheint die Anzeige des Werbetreibenden, [...]

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BGH – Beta Layout v. 22.01.2009, I ZR 30/07

22. Januar 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Markenrecht, Online-Werbung, SEO

Leitsatz des BGH

Wird ein mit einem fremden Unternehmenskennzeichen übereinstimmender Begriff bei einer Internetsuchmaschine als sogenanntes Schlüsselwort (Key-word) angemeldet, so kann eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Schlüs-selwort und dem geschützten Kennzeichen zu verneinen sein, wenn bei Eingabe des Begriffs durch einen Internetnutzer auf der dann erscheinenden Inter-netseite rechts neben der Trefferliste unter einer Rubrik mit der Überschrift „Anzeigen“ eine Werbeanzeige des Anmelders des Schlüsselworts eingeblendet wird, in der das geschützte Zeichen selbst nicht verwendet wird.

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