Praxis IT-Recht

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Einträge getagged als 'Provider'

09. Juni 2010von admin· Kommentare deaktiviert für · Abmahnung, Online-Werbung, Onlinehandel, Preisangabenverordnung, Wettbewerbsrecht

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht  u. Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin) Der BGH hat mit Urteil vom 11.03.2010 zur Werbung mit Preisen bei Preisportalen entschieden, dass diese stets aktuell sein müssen und eine Irreführung selbst dann vorliegen kann, wenn der tatsächlich verlangte Preis nach einer Preiserhöhung auch nur für einige Stunden über dem im Preisvergleichsportal […]

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Sharehoster II – Haftung und Prüfungspflichten eines Hostproviders

16. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Sharehoster II – Haftung und Prüfungspflichten eines Hostproviders · Filesharing, Haftung im Internet, Tauschbörse, Urheberrecht

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) Anmerkungen zu: OLG Hamburg Urteil vom 30.9.2009, 5 U 111/08 Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 30.09.2009 zur Haftung und den Prüfungspflichten eines Hostproviders entschieden. Im Spannungsfeld zwischen berechtigten Interessen von Internetdienstanbietern und Inahbern gewerblicher Schutzrechte verurteilte deas Gericht den Host-Provider rapidshare.com zumindest als Störer auf […]

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Providerhaftung – LG Hamburg v. 31.07.2009

01. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Providerhaftung – LG Hamburg v. 31.07.2009 · Haftung im Internet, Persönlichkeitsrecht, Provider

1. Auch die Veröffentlichung eines ungeschwärzten und nicht anonymisierten Urteils kann das allgemeinen Persönlichkeitsrecht der im Urteil erwähnten Person verletzen, zumindest dan, wenn mit der Veröffentlichung nicht vorwiegend öffentlichem Informationsinteresse sondern vielmehr eine Anprangerung bezweckt wird. 2. Der Host-Provider haftet als Störer auf Unterlassen jedenfalls dann, wenn er nach Kenntnis nicht die erforderlochen Schritte unternommen […]

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Haftung für Links – Heise Verlag

05. Januar 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Haftung für Links – Heise Verlag · Haftung im Internet, Telemedien, Urheberrecht

Haftung für Links – Heise Verlag (OLG München) (von Rechtsanwalt Christian Regnery / Fachanwalt für IT-Recht, Berlin) Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil vom 23. Oktober 2008 ( Az. 29 U 5697/07) das Hauptsacheurteil des LG München I und damit seine zunächst im Eilverfahren ergangene Verurteilung gegen den Heise-Verlag gegen diverse Unternehmen der Musikindustrie bestätigt. […]

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Provider Haftung – Notice and take down Verfahren

05. Juni 2008von admin· Kommentare deaktiviert für Provider Haftung – Notice and take down Verfahren · Haftung im Internet

Provider Haftung – Notice and take down Verfahren 1.Allgemein Regelungen zur Haftung im Internet sind vielfältig und Gegenstand zahlreicher eiger Gesteze. Eine Haftung kann sich etwa nach Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, den Jugenschutzgesetzen und strafrechtlichen Vorschriften handeln. Wann und in welchem Umfang aber auch Provider, Plattformen, Communities, Blogs, Foren und Suchmaschinen haften und welche Anforderungen zu […]

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Heise Urteil – Nichtannahme durch BVerfG

05. Februar 2007von admin· Kommentare deaktiviert für Heise Urteil – Nichtannahme durch BVerfG · Haftung im Internet, Telemedien, Urheberrecht

BVerfG weist Verfassungsbeschwerde von Heise zurück (v. Rechtsanwalt Christian Regnery / Fachanwalt für IT-Recht, Berlin) 1. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG, 1 BvR 1936/05) hat mit Beschluss vom 3.1.2007 die Annahme der Verfassungsbeschwerde gegen die einstweilige Verfügung des Landgerichts München I vom 7. März 2005 – 21 O 3220/05 – bzw. deren Bestätigung durch das Urteil des Oberlandesgerichts München vom 28. Juli […]

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