Praxis IT-Recht

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Einträge getagged als 'MarkenG'

Markenverletzung bei Verwendung von Firmennamen in URL

14. Mai 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
OLG Hamburg:vom 02. März 2010 – AZ: 5 W 17/10
§§ 5 II, 15 II, IV MarkenG
Das OLG Hamburg hat entschieden, dass es regelmäßig eine Markenverletzung darstellt, wenn ein fremdes Unternehmenskennzeichen im Quelltext oder als sog. Title-Tag oder als Teil einer URL genutzt wird, insbesondere dann, wenn ein tatsächlicher [...]

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Benutzung als Marke – DDR, CCCP

29. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Markenrecht, Onlinehandel

Der BGH hat mit Urteil vom 14. Januar 2010 hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind (I ZR 82/08 – CCCP und I ZR 92/08 – DDR).
Beide Urteile drehen sich um die Frage, wann eine Marke – unzulässige [...]

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Benutzung als Marke – OPEL-Blitz

29. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Markenrecht, Onlinehandel

Der BGH hat mit Urteil vom 14. Januar 2010 – I ZR 88/08 – Opel-Blitz II  zur Frage der Kennzeichenmäßigen Benutzung einer Marke entschieden, dass die bloße Wiedergabe einer Marke auf einem Spielzeugmodellauto, die als verkleinerte Nachbildung eines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle trägt, nicht durch das Markenrecht verboten werden [...]

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Schutz einer Marke außerhalb des Markenrechts

25. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Markenrecht, Online-Werbung

Markenschutz wegen Kreditgefährdung
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Gewöhnlich setzten Ansprüche des Markeninhabers ein Handeln im geschäftlichen Verkehr voraus.  Das KG Berlin hat nun mit Beschluss vom 10.11.2009, Az. 5 W 120/09 entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke auch gegen die ungewollte Verwendung durch eine politische Partei auch außerhalb des Markengesetzes vorgehen [...]

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Titelschutz

23. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht, Titelschutz

Titelschutz
Ähnlich wie Marken stellen Titel bedeutende immaterielle Werte für Unternehmen dar. Bereits der Titel kann über den Erfolg eines Werkes entscheiden oder doch zumindest wesentlich dazu beitragen – unabhängig vom eigentlichen Inhalt des Werks.
Das Titelrecht ist daher ein bedeutsame Faktor bei der erfolgreichen Auswertung eines Werks. Zudem haben Unternehmen das Interesse es zu verhindern, [...]

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Domainrecht – unbefugter Namensgebrauch durch Domainregisstrierung

04. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht

Unbefugter Namensgebrauch durch Domainregisstrierung
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das OLG Hamburg hat mit Urteil von 24.09.2009 – 3 U 43/09 – stadtwerke-uetersen.de eine wichtige Entscheidung zum Domaingrabbing bzw. der Domainregistrierung auf Vorrat ohne konkreten Benutzungswillen getroffen.
Es gab einem Kläger recht, dessen Rechte erst nach Registrierung einer Domain durch einen Dritten entstanden waren. Hier [...]

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AdWord Werbung – Kammergericht 26.09.2008, 5 U 186/07

23. Oktober 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Markenrecht, Wettbewerbsrecht

Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine AdWord-Werbung in einer Suchmaschine
KG Berlin 5. Zivilsenat, v. 26.09.2008, 5 U 186/07
Leitsatz
1. Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine AdWord-Werbung in einer Suchmaschine ist in der Regel keine relevante Kennzeichenbenutzung und es fehlt regelmäßig an einer Verwechslungsgefahr, wenn bei der Eingabe des Kennzeichens in die [...]

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Haftung des Merchant für Markenrechtsverletzung des Affiliate

10. Oktober 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Affiliate, Markenrecht, Online-Werbung

Haftung des Internethändlers für Markenverletzung durch Meta-Tags des Werbepartners – BGH-Partnerprogramm – I ZR 109/06
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Der BGH (BGH v. 07.10.2009 – I ZR 109/06) hat heute ein wegweisendes Urteil zur Haftung nach § 14 Abs. 7 MarkenG für eine von Dritten im Rahmen von Affiliate Marketing begangeneMarkenrechtsverletzung getroffen.  [...]

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Werben mit ® Zeichen kann wettbewerbswidrig sein

09. September 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Markenrecht, Online-Werbung, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht  u. Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin)

Der BGH hat mit Urteil vom 26. Februar 2009 – I ZR 219/06 ebtscheiden, dass es wettbewerbswidrig sein kann, wenn ein Kennzeichen mit dem Zusatz ® verwendet wird, ohne dass der Nutzer Inhaber oder Lizenznehmer der Marke ist.
Etwas anderes könne nur gelten, wenn der Betreffende [...]

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Titelschutz von Domains – BGH Eifel-Zeitung

23. August 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht, Titelschutz

MarkenG § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2, 4 und 5
Der BGH hat mit Urteil vom 18. Juni 2009 – I ZR 47/07 – EIFEL-ZEITUNG bestätigt, dass durch die Benutzung eines Domainnamens eine geschäftliche Bezeichnung bzw. ein Werktitel erworben werden kann. Dies gilt, sofern der Verkehr in der als Domainnamen gewählten Bezeichnung [...]

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