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Einträge getagged als 'Kunsturheberrecht'

Unterlassungsanspruch gegen Youtube

30. März 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Foren, Haftung im Internet, Kunsturhebergesetz, Persönlichkeitsrecht, Telemedien

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 5.3.2010 (324 O 565/08) das Videportal Youtube auf Unterlassen verurteilt und auferlegt, einen volksverhetzenden, anti-semitischen Beitrag eines Nutzers nicht mehr zu verbreiten. Damit bestätigte das Gericht eine gleichlautende Entscheidung im vorgeschalteten einstweiligen Verfügungsverfahren
Hintergrund
Die Antragstellerin war die Witwe des ehemaligen Präsidenten des [...]

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Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Sendebeitrag im Internet

14. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Foren, Kunsturhebergesetz, Persönlichkeitsrecht

Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung eines Sendebeitrags im Internet
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das LG Köln hatte mit Urteil vom 04.11.2009 zum Umfang des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der Abwägung mit der Meinungs- und Rundfunkfreiheit zu einem Beitrag im Internet zu entscheiden.
Sachverhalt
Der Kläger war Vorstand einer regionalen Krankenkasse.
Er betreibt mit seiner eine [...]

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Namensnennung im Internetforum unzulässig

30. Oktober 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Datenschutz, Foren, Persönlichkeitsrecht

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 5.8.2009, 325 O 9/09, einem Zahnarzt Recht gegeben, der sich gegen eine namentliche Nennung im Internetportal falschgutachter.info gewehrt hatte. Im Ergebnis bejahte das Gericht den Unterlassungsanspruch des Arztes wegen Verletzung seines allgemeinen Persönelichkeitsrechts. Etwaige Veröffentlichungsinteressen des Betreibers der Seite hätten dagegen [...]

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Zulässige Presseberichterstattung – Joschka Fischer

22. Juli 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Kunsturhebergesetz, Kunsturheberrecht

Der BGH hat mit Urteil vom 19. Mai 2009 – VI ZR 160/08 – Joschka Fischer ein wichtiges Urteil zur Pressefreiheit – konkret zur Zulässigkeit der Presseberichterstattung über den Hauskauf eines bekannten Politikers aus aktuellem Anlass – getroffen.
Nachdem der Kläger, der von 1998 bis 2005 Außenminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland war, im Juni 2006 [...]

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Werbewert einer Person bei unberechtigter Werbung

09. Mai 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Kunsturhebergesetz, Kunsturheberrecht, Online-Werbung, Persönlichkeitsrecht

Das BVerfG hat m 05. März 2009 eine verwerterfreundliche Entscheidung zum Werbewert einer bekannten Person bei unberechtigter Verwendung eines Fotos getroffen.
Nach Auffassung des BVerfG hat das LG Koblenz der Fernsehköchin zu Recht nur eine Entschädigung von 5.000,00 Euro wegen unberechtigter Nutzung eines Fotos im Rahmen einer Werbung zugesprochen. Urspünglich hatte die Klägerin 100.000, 00 Euro [...]

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