Praxis IT-Recht

Praxis IT-Recht header image 4

Einträge getagged als 'EuroCities'

Schlappe für EuroCities – LG Berlin 15 S 7/09

18. Dezember 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Kartenabmahnung, Urheberrecht

In einem Berufungsverfahren zu einer sog. Kartenabmahnung hat die EuroCities AG ein deutliche Niederlage vor dem LG Berlin kassiert – die Berufung gegen ein Urteil des LG Charlottenburg abgewiesen.
Das Urteil des LG ist – über den Einzelfall hinaus – bedeutsam für die Frage, wann eine gewerbliche Nutzung vorliegt und wann die sich die Ersatzfähigkeit von Abmahnkosten nach 97 a II UrhG.
Ferner hat das LG Berlin erstmalig der Praxis EuroCities einen Riegel vorgeschoben, sogenannten Dokumentationskosten in Höhe von 95,- Euro zu verlangen.

[mehrlesen →]

Tags: ·