Praxis IT-Recht

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Einträge getagged als 'Datenschutz'

Datenschutz und Google-Analytics

22. März 2011von admin· Kommentare deaktiviert für Datenschutz und Google-Analytics · Datenschutz

Nachfolgend wird die Pressemitteilung des ULD zum Einsatz von Webanalyse-Werkzeugen wie Google-Analytics wiedergegeben. Wegen der enormen datenschutzrechtlichen Bedenken rät das ULD zum Einsatz alternativer Webanalysetools, insbesondere Piwik. Die Beschreibung und Anleitung zum datenschutzkonformen Einsatz von Piwik kann hier heruntergeladen werden. P R E S S E M I T T E I L U N […]

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Mindestanforderungen an die Fachkunde des betrieblichen Datenschutzbeauftragten

16. Dezember 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Mindestanforderungen an die Fachkunde des betrieblichen Datenschutzbeauftragten · Datenschutz

Der Düsseldorfer Kreis, Zusammenschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz für die Privatwirtschaft, hat am 24./25. November 2010 neue Mindestanforderungen an die Fachkunde und die Unabhängigkeit des betrieblichen Datenschutzbeauftragten aufgestellt – BFDI. Nötig war die Klarstellung, da in der Praxis zu beaobachten war, dass Fachkunde und Rahmenbedingungen für die Arbeit der Beauftragten für den Datenschutz […]

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IP-Adressen doch nicht personenbezogen?

13. Dezember 2010von admin· Kommentare deaktiviert für IP-Adressen doch nicht personenbezogen? · Computerstrafrecht, Datenschutz, Tauschbörse

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht u. Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin) Das OLG Hamburg hat sich in einem Verfahren einer Tauschbörsenabmahnung zur Rechtsnatur von IP-Adressen  geäußert und die Behauptung aufgestellt, diese stellten – ohne weiteres – keinen Personenbezug  her. Ob man  – wie Teile der Literatur – darin eine generelle Aussage zur umstrittenen Frage der […]

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LG Hamburg – Anonyme Arztbewertung im Internet

16. November 2010von admin· Kommentare deaktiviert für LG Hamburg – Anonyme Arztbewertung im Internet · Bewertungsportal, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht

Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 20.09.2010 – 325 O 111/10 über die Speicherung und Wiedergabe von Daten des Arztes ohne dessen Einwilligung in einem Arztportals entschieden.

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Selbst-Zertifizierung des Datenimporteurs nach dem Safe Harbor-Abkommen

31. Mai 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Selbst-Zertifizierung des Datenimporteurs nach dem Safe Harbor-Abkommen · Datenschutz

Der Düsseldorfer Kreis hat in der Sitzung vom 28./29. April 2010 eine Handlungsanweisung für deutsche Unternehmen geschaffen, die sich bei der Weitergabe von Daten in die USA auf das Safe-Harbor-Abkommen berufen wollen. Der DK stellt klar, dass eine bloße Berufung auf die Behauptung der Selbstzertifizierung nicht ausreicht sondern auch die Untenrehmenin Deutschland Prüfungs- und Kontrollpflichten […]

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Onlinearchiv – Persönlichkeitsrecht vs. Freiheit der Berichterstattung

23. Februar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Onlinearchiv – Persönlichkeitsrecht vs. Freiheit der Berichterstattung · Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Telemedien

Berichterstattung in einem Online-Archiv – BGH  v- 15.12.2009 (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) Der BGH hat ein wegweisendes Urteil zur Frage getroffen, in welchem Umfang die Medienfreiheit und Meinungsfreiheit es gebietet, auch nicht mehr tagesaktuelle Berichte noch in einem Online-Archiv vorzuhalten. Konkret gestattete der BGH dem Deutschlandradio Mitschriften nicht mehr aktueller Rundfunkbeiträge, […]

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Datenschutz – Links / Auftragsdatenverarbeitung

25. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Datenschutz – Links / Auftragsdatenverarbeitung · Datenschutz

Links und Materialien zur Auftragsdatenverarbeitung, §11 BDSG Nachfolgend finden Sie eine  Zusammenstellung von Materialien zur Auftragsdatenverarbeitung gemäß  §11 BDSG. Bitte beachten Sie, dass die dortigen Empfehlungen teilweise veraltet sein können und keine Gewähr der Richtigkeit übernommen werden kann. 1.Standardvertragsklauseln der EU-Kommission Standardvertragsklauseln der EU-Kommission 2. BITKOM-Mustervertragsanlage zur Auftragsdatenverarbeitung BITKOM-Mustervertragsanlage zur Auftragsdatenverarbeitung 3. Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder (ausgewählt): […]

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Formularmäßigen Einwilligung in Datenspeicherung und Datennutzung

11. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Formularmäßigen Einwilligung in Datenspeicherung und Datennutzung · Datenschutz, Online-Werbung, Wettbewerbsrecht

Der BGH (VIII ZR 12/08 – happy digits) hat 11.11.2009 hat ein wegweisendes Urteil zur Wirksamkeit einer formularmäßigen Einwilligung in Datenspeicherung und Datennutzung für die Zusendung von Werbung per Post getroffen. Hintergrund: Der Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucher-verbände. Die Beklagte organisiert und betreibt das Kundenbindungs- und Rabattsystem „HappyDigits“. Der Kläger nimmt die […]

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Google Streetview – Widerspruch

11. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Google Streetview – Widerspruch · Allgemein, Datenschutz

Wie berichtet, halten führende Datenschützer die systematische digitale Erfassung von Straßenansichten für grundsätzlich unbedenklich. Allerdings sind sich die obersten Aufsichtsbehörden einig, dass die Veröffentlichung von georeferenziert und systematisch bereit gestellten Bilddaten unzulässig ist, wenn hierauf Gesichter, Kraftfahrzeugkennzeichen oder Hausnummern erkennbar sind Google Street View Widerspruch. Ein Formular zum Widerspruch bei Google Streetview find Sie hier: […]

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Auch Arztpraxen brauchen einen Datenschutzbeauftragten!

26. Oktober 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Auch Arztpraxen brauchen einen Datenschutzbeauftragten! · Datenschutz

Datenschutz in der Arztpraxis (Rechtsanwalt Regnery / Berlin) Immer häufiger treten von Ärzten Fragen zum Datenschutz auf. Insbesondere herrscht Unklarheit ob auch Ärzte einen Datenschutzbeauftragten brauchen und welche Voraussetzungen an die Auftragsdatenverarbeitung zu stellen sind. 1. Problemstellung Ärzte sind einer strengen Schweigepflicht unterworfen und genießen sogar ein gerichtliches Zeugnisverweigerungsrecht. Der Datenschutz wurzelt im grundgesetzlich gewährten […]

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