Praxis IT-Recht

Praxis IT-Recht header image 4

Einträge getagged als 'AdWords'

Markenverletzung bei Verwendung von Firmennamen in URL

14. Mai 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
OLG Hamburg:vom 02. März 2010 – AZ: 5 W 17/10
§§ 5 II, 15 II, IV MarkenG
Das OLG Hamburg hat entschieden, dass es regelmäßig eine Markenverletzung darstellt, wenn ein fremdes Unternehmenskennzeichen im Quelltext oder als sog. Title-Tag oder als Teil einer URL genutzt wird, insbesondere dann, wenn ein tatsächlicher [...]

[mehrlesen →]

Tags: ···

AdWord Werbung – Kammergericht 26.09.2008, 5 U 186/07

23. Oktober 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Markenrecht, Wettbewerbsrecht

Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine AdWord-Werbung in einer Suchmaschine
KG Berlin 5. Zivilsenat, v. 26.09.2008, 5 U 186/07
Leitsatz
1. Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine AdWord-Werbung in einer Suchmaschine ist in der Regel keine relevante Kennzeichenbenutzung und es fehlt regelmäßig an einer Verwechslungsgefahr, wenn bei der Eingabe des Kennzeichens in die [...]

[mehrlesen →]

Tags: ···

BGH – Beta Layout v. 22.01.2009, I ZR 30/07

22. Januar 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Markenrecht, Online-Werbung, SEO

Leitsatz des BGH

Wird ein mit einem fremden Unternehmenskennzeichen übereinstimmender Begriff bei einer Internetsuchmaschine als sogenanntes Schlüsselwort (Key-word) angemeldet, so kann eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Schlüs-selwort und dem geschützten Kennzeichen zu verneinen sein, wenn bei Eingabe des Begriffs durch einen Internetnutzer auf der dann erscheinenden Inter-netseite rechts neben der Trefferliste unter einer Rubrik mit der Überschrift „Anzeigen“ eine Werbeanzeige des Anmelders des Schlüsselworts eingeblendet wird, in der das geschützte Zeichen selbst nicht verwendet wird.

[mehrlesen →]

Tags: ······

BGH – banabay – Beschl. v. 22. Januar 2009 – I ZR 125/07

22. Januar 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Markenrecht, Online-Werbung, SEO, Wettbewerbsrecht

Die Frage, ob bei einem Einsatz von Suchwörtern zur Steuerung des Ergebnisses von Internetsuchmaschinen, insbesondere durch AdWords von einer Markenfunktion des betreffenden Zeichens Gebrauch gemacht wird, wird in der Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet.

Der BGH (Beschl. v. 22. Januar 2009 – I ZR 125/07) hat nun diese Frage angesichts des Rechtsstreits banabay dem EuGH zur Auslegung vorgelegt.

[mehrlesen →]

Tags: ····