Praxis IT-Recht

Praxis IT-Recht header image 2

Markenverletzung bei Verwendung von Firmennamen in URL

14. Mai 2010 von admin · Keine Kommentare · Domain, Markenrecht

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)

OLG Hamburg:vom 02. März 2010 – AZ: 5 W 17/10
§§ 5 II, 15 II, IV MarkenG

Das OLG Hamburg hat entschieden, dass es regelmäßig eine Markenverletzung darstellt, wenn ein fremdes Unternehmenskennzeichen im Quelltext oder als sog. Title-Tag oder als Teil einer URL genutzt wird, insbesondere dann, wenn ein tatsächlicher Bezug zwischen Verwender und Namensinhaber nicht besteht.

Aus dem Beschluss:
….. Dies gilt erst recht in Fällen wie dem vorliegenden, in dem das Unternehmenskennzeichen der Antragstellerin im Quelltext sogar in die Titelangabe der entsprechenden Webseite aufgenommen wurde. Denn hierdurch wird nicht nur, wie bei den „einfachen“ Metatags, die Auffindbarkeit durch Suchmaschinen bei Eingabe des entsprechenden Suchbegriffs erhöht, sondern nach der Darlegung der Antragstellerin wird die angezeigte Seite hierdurch in der Titelleiste zusätzlich mit einem Titel versehen, der das Unternehmenskennzeichen enthält……

Die Entscheidungen im Volltext gibt es hier:
OLG Hamburg Firmennamen in URL

Praxis-Tipp:
Zwar geht die Entscheidung des OLG nicht soweit sämtliche Nutzung fremder Firmennamen in URL zu untersagen.

Nutzer und Inhaber der Namensrechte sei darauf hingewiesen dass eine Verwendung fremder Kennzeichen, Namen oder Marken in URL nicht per se verboten ist, sondern stets zu fragen ist, ob eine solche Nutzung gerechtfertigt sein kann.

Zwar gehen die Gerichte überwiegend davon aus, dass bereits die Verwendung einer Marke als Bestandteil einer URL unzulässig sein kann. Es ist aber immer im Einzelfall zu prüfen, ob die Marke überhaupt kennzeichenmäßig genutzt wird und ob, wenn dem so ist, diese Nutzung nicht als beschreibende Benutzung nach § 23 MarkenG erlaubt ist.

Dies ist gerade bei Shopbetreibern, die ausschließlich einen Anbieter vorhalten, praxisrelevant.

Bei Fragen zur Zulässigkeit der Markennutzung im Rahmen einer URL steht Ihnen die Kanzlei Regnery gerne beratend zur Seite. Kontakt-Infos finden Sie hier.

Share and Enjoy:
  • Print
  • PDF
  • email
  • RSS
  • Twitter
  • Google Bookmarks
  • Facebook
  • Digg
  • MisterWong.DE
  • del.icio.us
  • Mixx
  • Blogplay
  • blogmarks
  • Blogosphere News
  • LinkArena
  • MisterWong
  • Ping.fm
  • Technorati
  • Yigg
  • 豆瓣九点

Tags: ···

Keine Kommentare bis jetzt↓

Kommentarfunktion geschlossen