(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 5.3.2010 (324 O 565/08) das Videportal Youtube auf Unterlassen verurteilt und auferlegt, einen volksverhetzenden, anti-semitischen Beitrag eines Nutzers nicht mehr zu verbreiten. Damit bestätigte das Gericht eine gleichlautende Entscheidung im vorgeschalteten einstweiligen Verfügungsverfahren
Hintergrund
Die Antragstellerin war die Witwe des ehemaligen Präsidenten des [...]
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Unterlassungsanspruch gegen Youtube
30. März 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Foren, Haftung im Internet, Kunsturhebergesetz, Persönlichkeitsrecht, Telemedien
Tags: Foren·Kunsturheberrecht·Persönlichkeitsrecht·Telemedien
Onlinearchiv – Persönlichkeitsrecht vs. Freiheit der Berichterstattung
23. Februar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Telemedien
Berichterstattung in einem Online-Archiv – BGH v- 15.12.2009
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Der BGH hat ein wegweisendes Urteil zur Frage getroffen, in welchem Umfang die Medienfreiheit und Meinungsfreiheit es gebietet, auch nicht mehr tagesaktuelle Berichte noch in einem Online-Archiv vorzuhalten.
Konkret gestattete der BGH dem Deutschlandradio Mitschriften nicht mehr aktueller Rundfunkbeiträge, in denen im [...]
Tags: Datenschutz·onlinearchiv·Persönlichkeitsrecht·Telemedien
Zulässigkeit einer Personensuchmaschine – Haftung für Links
16. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Haftung im Internet, Persönlichkeitsrecht, Telemedien
Anmerkungen zu: OLG Hamburg Beschluss vom 13.11.2009, 7 W 125/09 – Personensuchmaschine
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Leitsätze vom Verfasser
Auch der Betreiber einer Personensuchmaschine, der weiß, dass es Internetauftritte gibt, in denen in rechtswidriger Weise über eine Person berichtet wird, ist nicht verpflichtet, ohne konkreten Anlass beständig alle Internetauftritte, die seine Suchmaschine bei Eingabe [...]
Haftung für Links
05. August 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Haftung im Internet, Telemedien
Haftung für Hyperlinks
(von Rechtsanwalt Christian Regnery / Fachanwalt für IT-Recht, Berlin)
Die Haftung für Hyperlinks ist ein hochgradig umstrittener Bereich des Internetrechts. Tangiert werden insbesondere Fragen des Urheberrechts, Markenrechts, Jugendschutzes, Strafrechts tangiert.
Ob eine Haftung des Link setzenden in Betracht kommt hängt vom konkreten Fall und insbesondere von der jeweils tangierten Norm ab.
Bezüglich einer Beschwerde [...]
Tags: haftung·Telemedien
Provider-Haftung – Usenet I
02. Februar 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Filesharing, Haftung im Internet, Telemedien
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 28.1.2009 – 5 U 133/07- Spring nicht (Usenet II) ein wichtiges Urteil zur Haftung des Access-Providers getroffen und festgestellt, dass eine Haftungsfreistellung gemäß §8-10 TMG des Zugangsvermittlers entfällt, wenn er die Inanspruchnahme seines Dienstes mit der Möglichkeit der Rechtsverletzungen aktiv und offensiv bewirbt. In diesem Fall treffen ihn [...]
Provider-Haftung – Usenet II
31. Januar 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Filesharing, Haftung im Internet, Telemedien, Urheberrecht
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 28.1.2009 – 5 U 255/07- Alphaload (Usenet II) ein wichtiges Urteil zur Haftung des Access-Providers getroffen und festgestellt, dass eine Haftungsfreistellung gemäß §8-10 TMG des Zugangsvermittlers entfällt, wenn er die Inanspruchnahme seines Dienstes mit der Möglichkeit der Rechtsverletzungen aktiv und offensiv bewirbt. In diesem Fall treffen ihn erheblich gesteigerte [...]
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Haftung für Links – Heise Verlag
05. Januar 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Haftung im Internet, Telemedien, Urheberrecht
Haftung für Links – Heise Verlag (OLG München)
(von Rechtsanwalt Christian Regnery / Fachanwalt für IT-Recht, Berlin)
Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil vom 23. Oktober 2008 ( Az. 29 U 5697/07) das Hauptsacheurteil des LG München I und damit seine zunächst im Eilverfahren ergangene Verurteilung gegen den Heise-Verlag gegen diverse Unternehmen der Musikindustrie bestätigt.
Hier das Urteil [...]
Haftung für fremde Inhalte als eigene
26. Januar 2008von admin· Kommentare deaktiviert · Foren, Haftung im Internet, Social Networks, Telemedien
Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Urteil v. 26.09.2007 – Az.: 5 U 165/06 – Haftung für fremde Bilder-Uploads eine wichtige Entscheidung zur Haftung von Portal betreibern sowie zu Umfang und Höhe einer Nachliezenzierung bei rechtwidriger Veröffentlichung von Lichtbildern getroffen (Chefkoch.de ).
1. Nach Auffassung des OLG macht sich ein Portal-Betreiber (hier: www.chefkoch.de), der seinen Usern [...]
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Heise Urteil – Nichtannahme durch BVerfG
05. Februar 2007von admin· Kommentare deaktiviert · Haftung im Internet, Telemedien, Urheberrecht
BVerfG weist Verfassungsbeschwerde von Heise zurück
(v. Rechtsanwalt Christian Regnery / Fachanwalt für IT-Recht, Berlin)
1. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG, 1 BvR 1936/05) hat mit Beschluss vom 3.1.2007 die Annahme der Verfassungsbeschwerde gegen die einstweilige Verfügung des Landgerichts München I vom 7. März 2005 - 21 O 3220/05 - bzw. deren Bestätigung durch das Urteil des Oberlandesgerichts München vom 28. Juli 2005 - 29 U 2887/05 - [...]
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