(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht u. Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin)
Das OLG Hamburg hat sich in einem Verfahren einer Tauschbörsenabmahnung zur Rechtsnatur von IP-Adressen geäußert und die Behauptung aufgestellt, diese stellten – ohne weiteres – keinen Personenbezug her.
Ob man – wie Teile der Literatur – darin eine generelle Aussage zur umstrittenen Frage der datenschutzrechtlichen [...]
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IP-Adressen doch nicht personenbezogen?
13. Dezember 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Computerstrafrecht, Datenschutz, Tauschbörse
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BGH stoppt Anwälte der Musikindustrie
12. Mai 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Filesharing, Tauschbörse
Ersatzkosten des Störers in Filesharing-Fällen auf 100,00 Euro begrenzt
Der BGH mit Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens die Massenabmahntätigkeit der Musikindustrie faktisch gestoppt.
Er entschied zwar, dass auch der Anschlussinhaber in Tauschbörsenfällen als sog. Störer auf Unterlassen haften könne. Ein Schadensersatzanspruch scheide aber regelmäßig aus. Auch ein Ersatz von [...]
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Abmahnkostengrenze 100,00 Euro bei Filesharing
06. Mai 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Filesharing, Tauschbörse
Das AG Frankfurt (30 C 2353/09-75) hat mit Urteil vom 01.02.2010 entschieden, dass der §97a II UrhG in Filesharingfällen anwendbar sein kann.
Nach dieser Norm, die zu den Fällen von gewerblichen Massenabmahnungen erlassen worden ist, sind die ersatzfähigen Kosten bei einer Abmahnung in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrsauf 100,00 [...]
Tags: Filesharing·Tauschbörse
Abgemahnt im Filesharing – Tauschboerse?
19. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Filesharing, Tauschbörse
Wer in einer Tauschbörse abgemahnt wird, hat nicht selten zum ersten Mal mit einem anwaltlichen Schreiben zu tun. Die Verunsicherung bei den Betroffenen ist daher erfahrungsgemäß groß – hohe Streitwerte, Kostenforderungen, Androhung von Klagen und einstweiligen Verfügungen, Aufzählung von Gerichtsentscheidungen sollen den Abgemahnten einschüchtern und zur schnellen Anerkennung und Zahlung veranlassen.
Nachfolgend sollen erste Tipps gegeben [...]
Sharehoster II – Haftung und Prüfungspflichten eines Hostproviders
16. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Filesharing, Haftung im Internet, Tauschbörse, Urheberrecht
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Anmerkungen zu: OLG Hamburg Urteil vom 30.9.2009, 5 U 111/08
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 30.09.2009 zur Haftung und den Prüfungspflichten eines Hostproviders entschieden. Im Spannungsfeld zwischen berechtigten Interessen von Internetdienstanbietern und Inahbern gewerblicher Schutzrechte verurteilte deas Gericht den Host-Provider rapidshare.com zumindest als Störer auf Unterlassung des [...]
Tauschbörse – Anschlussinhaberin haftet für Ehemann und Kinder
12. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Haftung im Internet, Tauschbörse, Urheberrecht
Der für Urheberrechtsfragen zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Urteil vom 23.12.2009 (Az. 6 U 101/09) eine Frau aus Oberbayern verurteilt, 2.380,00 Euro Abmahnkosten nebst Zinsen zu zahlen.
Es kann als sicher gelten, dass dieses Urteil nun einfließt in den langen Kanon gerichtlicher Entscheidung, die seitens der Industrie in ihren Abmahnungen zur Begründung [...]
Tags: haftung·Tauschbörse
Download eines Musikalbums keine gewerbliche Rechtsverletzung
04. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Tauschbörse, Urheberrecht
Download eines Musikalbums keine gewerbliche Rechtsverletzung
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das Landgerricht Kiel hat mit Beschluss vom 2.9.2009 – AZ: 2 O 221/09, entschieden, dass der einmalige Download eines Musikalbums nicht als Rechtsverletzung “in gewerblichem Ausmaß” im Sinne des § 101 Abs. 1 und 2 UrhG anzusehen ist.
Da auch der Drittauskunftsanspruch nach § [...]
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Darlegungslast des Anschlussinhabers beim Filesharing
29. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Filesharing, Tauschbörse, Urheberrecht
OLG Köln, Beschluss vom 11.09.2009, 6 W 95/09
Wer als Anschlussinhaber behauptet, dass ein Dritter möglicherweise seinen Internetanschluss unbefugt benutzt haben könnte, muss dies im einstweiligen Verfügungsverfahren glaubhaft machen.
Die bloße Behauptung reicht nicht aus.
Die Entscheidungen im Volltext gibt es hier:
OLG Köln Darlegungslast Filesharing
