BGH, Beschluss vom 22. April 2010 – Xa ZB 20/08 – Bundespatentgericht
a) Ein Verfahren, das das unmittelbare Zusammenwirken der Elemente eines Datenverarbeitungssystems (hier: eines Servers mit einem Client zur dynamischen Generierung strukturierter Dokumente) betrifft, ist stets technischer Natur, ohne dass es darauf ankäme, ob es in der Ausgestaltung, in der es zum Patent angemeldet wird, [...]
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Dynamische Dokumentengenerierung
05. Juni 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Software, Softwarepatent
Tags: Software·Softwarepatent
Patentschutz von Computerprogrammen – BGH v. 20.01.2009
23. September 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Software, Softwarepatent
Patentschutz von Computerprogrammen
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
1. Das Problem
Die Frage der Patentierbarkeit von Software ist ein politisch und juristisch höchst umstrittener Bereich des IT-Rechts, da mit der Patentierbarkeit die Ausschließung von Nachahmern und Nutzern einhergeht.
Dies widerspricht natürlich dem OpenSourceAnsatz, der in der Möglichkeit der freien Weiterentwickung durch eine potentiell unbegrenzte Zahl an [...]
Gebraucht Software – OLG Frankfurt 12.05.2009
05. Juni 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Software, Urheberrecht
Das OLG Frankfurt (12.05.2009, 11 W 15/09, LG Frankfurt 2-3 O 599/08 ) hatte über die Zulässigkeit einer Weitergabe von überzähligen Softwarelizenzen an Dritte zu entscheiden. Antragsteller, Microsoft als Inhaber der Urhberrechte des Betriebssystems “Microsoft Windows XP Professional”, bietet sogenannte Echtheitszertifikate (COA) an, die neben der Marke den Namen der jeweiligen Software sowie sowie [...]
Nutzungsrecht an Software
21. April 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Allgemein, Software, Urheberrecht
Der BGH (I ZR 153/06) hat mit Urteil vom 26. März 2009 eine grundlegende Entscheidung zum Rechtsverhältnis zwischen Programmierer und Endnutzer und zur Frage der Einräumung von Nutzungsrechten in Verwertunsketten überaupt getroffen.
Hintergrund
Um Urheberrechte wirksam zu verwerten, könnnen Nutzungsrechte auf verschiedene Arten und in veschiedenen Umfang vom Urheber übetragen und weiterübertragen werden. Räumt ein Urheber [...]
Tags: Software·Urheberrecht
