Yasni darf Namen des Mitbewerbers nicht heimlich auf Webseite nennen.
Das OLG Hamm, Urt. v. 18.06.2009, Az. 1-4 U 53/09 hat entschieden, dass die Personensuchmaschine www.yasni.de nichtden Namen eines konkreten Mitbewerbers als sogenannten “Hidden Text” auf seiner Webseite nennen darf.
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Das OLG Hamm (4 U 53/09) hat mit Urteil 18.06.2009 eine wichtige Entscheidung zur Zulässigkeit von Sumachinenoptimierung getroffen:
Werden bei der Suchmaschinenoptimierung Techniken eingesetzt, die nicht mehr als Suchmaschinenoptimierung, sondern als eine nicht mehr tolerable Suchmaschinenmanipulation anzusehen sind, kann dies als Verstoß gegen §4 Nr. 11 UWG wettbewerbswidirg sein.
Fall: Es werden konkrete fremde Namen als “Hidden [...]
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Keywords (Google-AdWords) und Suchmaschinen
Im Berichtszeitraum 2008 sind wieder viele Urteile zu Google-AdWords veröffentlicht worden (zur lauterkeitsrechtlichen Dimension s. K/n/ren, Schwerpunkt 4: Onlinewerbung und Lauterkeitsrecht). Google bietet die Möglichkeit an, kontextsensitive Anzeigen (AdWords) zu schalten. Dafür können Werbetreibende bestimmte Schlüsselwörter (Keywords) verwenden. G ibt jemand diesen Begriff in die Suchmaske ein, erscheint die Anzeige des Werbetreibenden, [...]
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Leitsatz des BGH
Wird ein mit einem fremden Unternehmenskennzeichen übereinstimmender Begriff bei einer Internetsuchmaschine als sogenanntes Schlüsselwort (Key-word) angemeldet, so kann eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Schlüs-selwort und dem geschützten Kennzeichen zu verneinen sein, wenn bei Eingabe des Begriffs durch einen Internetnutzer auf der dann erscheinenden Inter-netseite rechts neben der Trefferliste unter einer Rubrik mit der Überschrift „Anzeigen“ eine Werbeanzeige des Anmelders des Schlüsselworts eingeblendet wird, in der das geschützte Zeichen selbst nicht verwendet wird.
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Die Frage, ob bei einem Einsatz von Suchwörtern zur Steuerung des Ergebnisses von Internetsuchmaschinen, insbesondere durch AdWords von einer Markenfunktion des betreffenden Zeichens Gebrauch gemacht wird, wird in der Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet.
Der BGH (Beschl. v. 22. Januar 2009 – I ZR 125/07) hat nun diese Frage angesichts des Rechtsstreits banabay dem EuGH zur Auslegung vorgelegt.
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Anerkannter Sachverständiger für IT-Produkte (datenschutzzentrum)
