Statt Preise – Durchgestrichene Preise im Internet
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht u. Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin)
Das Oberlandesgerichts Düsseldorf hat mit Urteil vom 29.6.2010 (I-20 U 28/10) entschieden, dass es nicht irreführend sei, wenn im Internet neben dem Verkaufspreis ein durchgestrichener, früher verlangter Verkaufspreis angegeben werde.
Im konkreten Fall hatte ein Internet-Schuhhändler mit einem Statt-Preis geworben [...]
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Preiswerbung im Internet – Durchgestrichene Preise
16. August 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Online-Werbung, Onlinehandel, Preisangabenverordnung, Wettbewerbsrecht
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09. Juni 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Online-Werbung, Onlinehandel, Preisangabenverordnung, Wettbewerbsrecht
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht u. Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin)
Der BGH hat mit Urteil vom 11.03.2010 zur Werbung mit Preisen bei Preisportalen entschieden, dass diese stets aktuell sein müssen und eine Irreführung selbst dann vorliegen kann, wenn der tatsächlich verlangte Preis nach einer Preiserhöhung auch nur für einige Stunden über dem im Preisvergleichsportal angegebenen [...]
Versandkosten bei Preissuchmaschine – Froogle
04. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Online-Werbung, Onlinehandel, Preisangabenverordnung, Wettbewerbsrecht
Angabe von Versandkosten bei Preissuchmaschine
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Der BGH hat mit Urteil vom 16.07.2009 – I ZR 140/07 ein wichtige Entscheidung zur Preisangabe getroffen.
Danach dürfen bei einer Werbung für Waren in Preisvergleichslisten einer Preissuchmaschine die zum Kaufpreis hinzukommenden Versandkosten nicht erst auf der eigenen Internetseite des Werbenden genannt werden, die
mit dem [...]
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Preisangaben im Internet
03. September 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Online-Werbung, Onlinehandel, Preisangabenverordnung, Wettbewerbsrecht
BGH: Kamerakauf im Internet – I ZR 50/07
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Der BGH hat 16.07.2009 ein weiteres Urteil zur Klärung der Art und Weise der Preisangabe im Internethandel gefällt.
Wörtlich stellt das Gericht fest, dass es bei der Preisangabe im Internetvertrieb ausreicht, unmittelbar bei der Werbung für das einzelne Produkt den Hinweis “zzgl. [...]
Grundspreisangabe im Internet
26. Februar 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Preisangabenverordnung, Wettbewerbsrecht
Im Rahmen der Preisangabenverordnung stellt die Werbung im Verhältnis zum Angebot kein Aliud, sondern ein Minus im Sinne einer Vorstufe dar.
Der Grundpreis ist dann i.S. des § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV in unmittelbarer Nähe des Endpreises angegeben, wenn beide Preise auf einen Blick wahrgenommen werden können (Abgrenzung gegenüber BGH GRUR 2003, 889, 890 – Internet-Reservierungssystem und BGH GRUR 2008, 84 Tz. 29 und 31 – Versandkosten).
Die Regelung in § 4 Abs. 4 PAngV über die Preisauszeichnung bei Waren, die nach Katalogen oder Warenlisten oder auf Bildschirmen angeboten werden, kann nicht auf die bereits bei der Werbung bestehende Verpflichtung zur Angabe des Grundpreises gemäß § 2 PAngV übertragen werden.
Typische Fehler bei Info-Pflichten im Fernabsatz
01. Januar 2008von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Allgemein, Onlinehandel, Preisangabenverordnung, Wettbewerbsrecht
Als Händler im Fernabsatz müssen Sie zahlreiche Informationspflichten beachten. Fehler hier sind immer wieder Gegenstand kostenpflichtiger Abmahnungen.
Neben ganz allgemeinen (§312c BGB, §1 BGB-InfoV, §3 BGB-InfoV ) muss je nach Branche ganz spezielle Informationspflichten erfüllt werden.
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