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Einträge getagged als 'Persönlichkeitsrecht'

Hotelbewertung – LG Hamburg sagt “negativ”!

11. September 2011von admin· Kommentare deaktiviert · Bewertungsportal, Datenschutz, Foren, Persönlichkeitsrecht

Wer im Internet eine Reisbuchungsportal betreibt, in dem auch fremde Hotelbewertungen publiziert werden, haftet für die Richtigkeit der in den Bewertungen behaupteten Tatsachen.

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Zuständigkeit bei Veröffentlichung im Internet

29. März 2011von admin· Kommentare deaktiviert · Persönlichkeitsrecht, Provider

(von Rechtsanwalt Christian Regnery, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, IT-Recht u. Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin)
Der BGH hat mit Urteil Urteil vom 29. März 2011 – VI ZR 111/10 zur Frage entschieden, wann deutsche Gerichte  bei Veröffentlichung im Internet zuständig sind. Dies ist wegen der Internationalität des Internets nicht immer klar, da sowohl Server als [...]

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LG Hamburg – Anonyme Arztbewertung im Internet

16. November 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Bewertungsportal, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht

Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 20.09.2010 – 325 O 111/10 über die Speicherung und Wiedergabe von Daten des Arztes ohne dessen Einwilligung in einem Arztportals entschieden.

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Unterlassungsanspruch gegen Youtube

30. März 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Foren, Haftung im Internet, Kunsturhebergesetz, Persönlichkeitsrecht, Telemedien

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 5.3.2010 (324 O 565/08) das Videportal Youtube auf Unterlassen verurteilt und auferlegt, einen volksverhetzenden, anti-semitischen Beitrag eines Nutzers nicht mehr zu verbreiten. Damit bestätigte das Gericht eine gleichlautende Entscheidung im vorgeschalteten einstweiligen Verfügungsverfahren
Hintergrund
Die Antragstellerin war die Witwe des ehemaligen Präsidenten des [...]

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Onlinearchiv – Persönlichkeitsrecht vs. Freiheit der Berichterstattung

23. Februar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Telemedien

Berichterstattung in einem Online-Archiv – BGH  v- 15.12.2009
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Der BGH hat ein wegweisendes Urteil zur Frage getroffen, in welchem Umfang die Medienfreiheit und Meinungsfreiheit es gebietet, auch nicht mehr tagesaktuelle Berichte noch in einem Online-Archiv vorzuhalten.
Konkret gestattete der BGH dem Deutschlandradio Mitschriften nicht mehr aktueller Rundfunkbeiträge, in denen im [...]

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Zulässigkeit einer Personensuchmaschine – Haftung für Links

16. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Haftung im Internet, Persönlichkeitsrecht, Telemedien

Anmerkungen zu: OLG Hamburg Beschluss vom 13.11.2009, 7 W 125/09 – Personensuchmaschine
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Leitsätze vom Verfasser
Auch der Betreiber einer Personensuchmaschine, der weiß, dass es Internetauftritte gibt, in denen in rechtswidriger Weise über eine Person berichtet wird, ist nicht verpflichtet, ohne konkreten Anlass beständig alle Internetauftritte, die seine Suchmaschine bei Eingabe [...]

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Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Sendebeitrag im Internet

14. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Foren, Kunsturhebergesetz, Persönlichkeitsrecht

Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung eines Sendebeitrags im Internet
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das LG Köln hatte mit Urteil vom 04.11.2009 zum Umfang des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der Abwägung mit der Meinungs- und Rundfunkfreiheit zu einem Beitrag im Internet zu entscheiden.
Sachverhalt
Der Kläger war Vorstand einer regionalen Krankenkasse.
Er betreibt mit seiner eine [...]

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Providerhaftung – LG Hamburg v. 31.07.2009

01. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Haftung im Internet, Persönlichkeitsrecht, Provider

1. Auch die Veröffentlichung eines ungeschwärzten und nicht anonymisierten Urteils kann das allgemeinen Persönlichkeitsrecht der im Urteil erwähnten Person verletzen, zumindest dan, wenn mit der Veröffentlichung nicht vorwiegend öffentlichem Informationsinteresse sondern vielmehr eine Anprangerung bezweckt wird.
2. Der Host-Provider haftet als Störer auf Unterlassen jedenfalls dann, wenn er nach Kenntnis nicht die erforderlochen Schritte unternommen [...]

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Namensnennung im Internetforum unzulässig

30. Oktober 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Datenschutz, Foren, Persönlichkeitsrecht

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 5.8.2009, 325 O 9/09, einem Zahnarzt Recht gegeben, der sich gegen eine namentliche Nennung im Internetportal falschgutachter.info gewehrt hatte. Im Ergebnis bejahte das Gericht den Unterlassungsanspruch des Arztes wegen Verletzung seines allgemeinen Persönelichkeitsrechts. Etwaige Veröffentlichungsinteressen des Betreibers der Seite hätten dagegen [...]

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Werbewert einer Person bei unberechtigter Werbung

09. Mai 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Kunsturhebergesetz, Kunsturheberrecht, Online-Werbung, Persönlichkeitsrecht

Das BVerfG hat m 05. März 2009 eine verwerterfreundliche Entscheidung zum Werbewert einer bekannten Person bei unberechtigter Verwendung eines Fotos getroffen.
Nach Auffassung des BVerfG hat das LG Koblenz der Fernsehköchin zu Recht nur eine Entschädigung von 5.000,00 Euro wegen unberechtigter Nutzung eines Fotos im Rahmen einer Werbung zugesprochen. Urspünglich hatte die Klägerin 100.000, 00 Euro [...]

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