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Einträge getagged als 'Markenrecht'

Domain als Werktitel

14. Juni 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Domain als Werktitel · Domain, Markenrecht

Der BGH hat mit Urteil vom 14. Mai 2009 – I ZR 231/06 – air-dsl eine Entscheidung zum Titelschutz von und Markenrechtsverletzung Domains gestroffen. Hierbei stellt das Gericht klar, dass zwar an einem Domainnamen ein Unternehmenskennzeichen erworben (§ 5 Abs. 1 und 2 MarkenG) werden kann. Dies setzt aber in jedem Falle eine Nutzung voraus. […]

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Keywords, Google-AdWords und Suchmaschinen

02. Juni 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Keywords, Google-AdWords und Suchmaschinen · Markenrecht, Online-Werbung, Onlinehandel, SEO

Keywords (Google-AdWords) und Suchmaschinen Im Berichtszeitraum 2008 sind wieder viele Urteile zu Google-AdWords veröffentlicht worden (zur lauterkeits­rechtlichen Dimension s. K/n/ren, Schwerpunkt 4: Online­werbung und Lauterkeitsrecht). Google bietet die Mög­lichkeit an, kontextsensitive Anzeigen (AdWords) zu schalten. Dafür können Werbetreibende bestimmte Schlüsselwörter (Keywords) verwenden. G ibt jemand die­sen Begriff in die Suchmaske ein, erscheint die Anzeige des […]

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Vorname als Namensträger einer Domain

09. Februar 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Vorname als Namensträger einer Domain · Domain, Markenrecht

Der BGH hat mit Urteil vom 23. Oktober 2008 (I ZR 11/06) ein Urteil zum Namensstreit bei Internet-Domains getroffen und festgestellt, dass auh der Träger eines Vornamnes berechtigter iSd §12 BGB sein kann. Leitsatz des BGH: Als Namensträger, der – wenn er seinen Namen als Internetadresse hat regist- rieren lassen – einem anderen Namensträger nicht […]

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BGH – Beta Layout v. 22.01.2009, I ZR 30/07

22. Januar 2009von admin· Kommentare deaktiviert für BGH – Beta Layout v. 22.01.2009, I ZR 30/07 · Markenrecht, Online-Werbung, SEO

Leitsatz des BGH

Wird ein mit einem fremden Unternehmenskennzeichen übereinstimmender Begriff bei einer Internetsuchmaschine als sogenanntes Schlüsselwort (Key-word) angemeldet, so kann eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Schlüs-selwort und dem geschützten Kennzeichen zu verneinen sein, wenn bei Eingabe des Begriffs durch einen Internetnutzer auf der dann erscheinenden Inter-netseite rechts neben der Trefferliste unter einer Rubrik mit der Überschrift „Anzeigen“ eine Werbeanzeige des Anmelders des Schlüsselworts eingeblendet wird, in der das geschützte Zeichen selbst nicht verwendet wird.

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BGH – banabay – Beschl. v. 22. Januar 2009 – I ZR 125/07

22. Januar 2009von admin· Kommentare deaktiviert für BGH – banabay – Beschl. v. 22. Januar 2009 – I ZR 125/07 · Markenrecht, Online-Werbung, SEO, Wettbewerbsrecht

Die Frage, ob bei einem Einsatz von Suchwörtern zur Steuerung des Ergebnisses von Internetsuchmaschinen, insbesondere durch AdWords von einer Markenfunktion des betreffenden Zeichens Gebrauch gemacht wird, wird in der Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet.

Der BGH (Beschl. v. 22. Januar 2009 – I ZR 125/07) hat nun diese Frage angesichts des Rechtsstreits banabay dem EuGH zur Auslegung vorgelegt.

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Marke als Firmenname – EuGH Celine

29. Januar 2008von admin· Kommentare deaktiviert für Marke als Firmenname – EuGH Celine · Markenrecht, Onlinehandel

Der EuGH (C-17/06) hat am 11. September 2007 in einer Vorabentscheidungsersuchen – Céline SARL / Céline SA entschieden, Die Benutzung einer Gesellschaftsbezeichnung, eines Handelsnamens oder eines Firmenzeichens, die mit einer älteren Marke identisch sind, durch einen dazu nicht berechtigten Dritten für den Vertrieb von Waren, die mit denjenigen identisch sind, für die die Marke eingetragen […]

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Marke als Firmenname – BGH Home Store

29. Januar 2008von admin· Kommentare deaktiviert für Marke als Firmenname – BGH Home Store · Markenrecht, Onlinehandel

Der BGH hat mit Urteil vom 13.9.2007 – I ZR 33/05 – The Home Store ein wegweisendes Urteil zur Zulässigkeit der Nutzung einer Marke als Firmenname getroffen. Leitsätze des BGH a) Die Gemeinschaftsmarke ist nicht gegen einen rein firmenmäßigen Gebrauch geschützt. b) Ein auf die Verletzung einer Gemeinschaftsmarke in einem Mitgliedstaat gstützter Unterlassungsanspruch besteht jedenfalls […]

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Erschöpfung im Markenrecht – BGH Parfumtester

10. August 2007von admin· Kommentare deaktiviert für Erschöpfung im Markenrecht – BGH Parfumtester · Markenrecht, Onlinehandel

Erschöpfung des Markenschutzes nach §24 MarkenG (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht und gewerblicher Rechtsschutz/ Berlin) Der BGH hat mit Urteil vom 15. Februar 2007 entschieden, dass eine der Markeninhaber seinen Händlern nicht untersagen kann, als unverkäuflich bezeichnete Parfumtester (weiter) zu verkaufen. Wenn der Markeninhaber die Markenware (hier Parfumtester) einem Dritten zum Verbrauch zu Werbezwecken […]

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BGH – Winnetou

29. Januar 2006von admin· Kommentare deaktiviert für BGH – Winnetou · Markenrecht, Onlinehandel, Titelschutz

Der BGH hat mit Beschluss vom vom 5. Dezember 2002 – I ZB 19/00 – Winnetou ein wegweisendes Urteil zum Merchandising und Markenrecht getroffen. Leitsatz des BGH Wird der Name einer Romanfigur angesichts ihrer Bekanntheit vom Verkehr als Synonym für einen bestimmten Charakter verstanden, fehlt ihm jede Unterscheidungskraft für Druckereierzeugnisse und Dienstleistungen im Medienbereich. Mithin […]

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Zulässigkeit der Markennutzung für Händler

15. September 1999von admin· Kommentare deaktiviert für Zulässigkeit der Markennutzung für Händler · Markenrecht, Wettbewerbsrecht

EuGHRs.C-63/97 „BMW“ vom 23. Februar 1999 zur Zulässigkeit der Markennutzung durch einen Händler auch ohne/bzw. gegen den Willen des Markeninhabers.

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