Der BGH hat mit Urteil vom 14. Mai 2009 – I ZR 231/06 – air-dsl eine Entscheidung zum Titelschutz von und Markenrechtsverletzung Domains gestroffen.
Hierbei stellt das Gericht klar, dass zwar an einem Domainnamen ein Unternehmenskennzeichen erworben (§ 5 Abs. 1 und 2 MarkenG) werden kann. Dies setzt aber in jedem Falle eine Nutzung voraus. Allein [...]
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Domain als Werktitel
14. Juni 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht
Tags: Domain·MarkenG·Titelschutz
Keywords, Google-AdWords und Suchmaschinen
02. Juni 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Markenrecht, Online-Werbung, Onlinehandel, SEO
Keywords (Google-AdWords) und Suchmaschinen
Im Berichtszeitraum 2008 sind wieder viele Urteile zu Google-AdWords veröffentlicht worden (zur lauterkeitsrechtlichen Dimension s. K/n/ren, Schwerpunkt 4: Onlinewerbung und Lauterkeitsrecht). Google bietet die Möglichkeit an, kontextsensitive Anzeigen (AdWords) zu schalten. Dafür können Werbetreibende bestimmte Schlüsselwörter (Keywords) verwenden. G ibt jemand diesen Begriff in die Suchmaske ein, erscheint die Anzeige des Werbetreibenden, [...]
Tags: Markenrecht·Onlinewerbung·SEO·Social Networks·suchmaschine·Wettbewerbsrecht
Vorname als Namensträger einer Domain
09. Februar 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 23. Oktober 2008 (I ZR 11/06) ein Urteil zum Namensstreit bei Internet-Domains getroffen und festgestellt, dass auh der Träger eines Vornamnes berechtigter iSd §12 BGB sein kann.
Leitsatz des BGH:
Als Namensträger, der – wenn er seinen Namen als Internetadresse hat regist-
rieren lassen – einem anderen Namensträger nicht weichen muss, kommt [...]
Tags: Domain·MarkenG·Markenrecht
BGH – Beta Layout v. 22.01.2009, I ZR 30/07
22. Januar 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Markenrecht, Online-Werbung, SEO
Leitsatz des BGH
Wird ein mit einem fremden Unternehmenskennzeichen übereinstimmender Begriff bei einer Internetsuchmaschine als sogenanntes Schlüsselwort (Key-word) angemeldet, so kann eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Schlüs-selwort und dem geschützten Kennzeichen zu verneinen sein, wenn bei Eingabe des Begriffs durch einen Internetnutzer auf der dann erscheinenden Inter-netseite rechts neben der Trefferliste unter einer Rubrik mit der Überschrift „Anzeigen“ eine Werbeanzeige des Anmelders des Schlüsselworts eingeblendet wird, in der das geschützte Zeichen selbst nicht verwendet wird.
Tags: AdWords·KeyWord·MarkenG·Onlinewerbung·SEO·suchmaschine·werbung
BGH – banabay – Beschl. v. 22. Januar 2009 – I ZR 125/07
22. Januar 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Markenrecht, Online-Werbung, SEO, Wettbewerbsrecht
Die Frage, ob bei einem Einsatz von Suchwörtern zur Steuerung des Ergebnisses von Internetsuchmaschinen, insbesondere durch AdWords von einer Markenfunktion des betreffenden Zeichens Gebrauch gemacht wird, wird in der Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet.
Der BGH (Beschl. v. 22. Januar 2009 – I ZR 125/07) hat nun diese Frage angesichts des Rechtsstreits banabay dem EuGH zur Auslegung vorgelegt.
Tags: AdWords·MarkenG·Onlinewerbung·werbung·Wettbewerbsrecht
Marke als Firmenname – EuGH Celine
29. Januar 2008von admin· Kommentare deaktiviert · Markenrecht, Onlinehandel
Der EuGH (C-17/06) hat am 11. September 2007 in einer Vorabentscheidungsersuchen – Céline SARL / Céline SA entschieden,
Die Benutzung einer Gesellschaftsbezeichnung, eines Handelsnamens oder eines Firmenzeichens, die mit einer älteren Marke identisch sind, durch einen dazu nicht berechtigten Dritten für den Vertrieb von Waren, die mit denjenigen identisch sind, für die die Marke eingetragen wurde, [...]
Tags: MarkenG·Markenrecht·Onlinehandel
Marke als Firmenname – BGH Home Store
29. Januar 2008von admin· Kommentare deaktiviert · Markenrecht, Onlinehandel
Der BGH hat mit Urteil vom 13.9.2007 – I ZR 33/05 – The Home Store ein wegweisendes Urteil zur Zulässigkeit der Nutzung einer Marke als Firmenname getroffen.
Leitsätze des BGH
a) Die Gemeinschaftsmarke ist nicht gegen einen rein firmenmäßigen Gebrauch geschützt.
b) Ein auf die Verletzung einer Gemeinschaftsmarke in einem Mitgliedstaat gstützter Unterlassungsanspruch besteht jedenfalls in der Regel [...]
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Erschöpfung im Markenrecht – BGH Parfumtester
10. August 2007von admin· Kommentare deaktiviert · Markenrecht, Onlinehandel
Erschöpfung des Markenschutzes nach §24 MarkenG
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht und gewerblicher Rechtsschutz/ Berlin)
Der BGH hat mit Urteil vom 15. Februar 2007 entschieden, dass eine der Markeninhaber seinen Händlern nicht untersagen kann, als unverkäuflich bezeichnete Parfumtester (weiter) zu verkaufen.
Wenn der Markeninhaber die Markenware (hier Parfumtester) einem Dritten zum Verbrauch zu Werbezwecken durch beliebige [...]
BGH – Winnetou
29. Januar 2006von admin· Kommentare deaktiviert · Markenrecht, Onlinehandel, Titelschutz
Der BGH hat mit Beschluss vom vom 5. Dezember 2002 – I ZB 19/00 – Winnetou ein wegweisendes Urteil zum Merchandising und Markenrecht getroffen.
Leitsatz des BGH
Wird der Name einer Romanfigur angesichts ihrer Bekanntheit vom Verkehr als Synonym für einen bestimmten Charakter verstanden, fehlt ihm jede Unterscheidungskraft für Druckereierzeugnisse und Dienstleistungen im Medienbereich.
Mithin erklärte der [...]
Zulässigkeit der Markennutzung für Händler
15. September 1999von admin· Kommentare deaktiviert · Markenrecht, Wettbewerbsrecht
EuGHRs.C-63/97 „BMW“ vom 23. Februar 1999 zur Zulässigkeit der Markennutzung durch einen Händler auch ohne/bzw. gegen den Willen des Markeninhabers.
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