(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 5.3.2010 (324 O 565/08) das Videportal Youtube auf Unterlassen verurteilt und auferlegt, einen volksverhetzenden, anti-semitischen Beitrag eines Nutzers nicht mehr zu verbreiten. Damit bestätigte das Gericht eine gleichlautende Entscheidung im vorgeschalteten einstweiligen Verfügungsverfahren
Hintergrund
Die Antragstellerin war die Witwe des ehemaligen Präsidenten des [...]
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Unterlassungsanspruch gegen Youtube
30. März 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Foren, Haftung im Internet, Kunsturhebergesetz, Persönlichkeitsrecht, Telemedien
Tags: Foren·Kunsturheberrecht·Persönlichkeitsrecht·Telemedien
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Sendebeitrag im Internet
14. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Foren, Kunsturhebergesetz, Persönlichkeitsrecht
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung eines Sendebeitrags im Internet
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das LG Köln hatte mit Urteil vom 04.11.2009 zum Umfang des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der Abwägung mit der Meinungs- und Rundfunkfreiheit zu einem Beitrag im Internet zu entscheiden.
Sachverhalt
Der Kläger war Vorstand einer regionalen Krankenkasse.
Er betreibt mit seiner eine [...]
Tags: Foren·Kunsturheberrecht·Persönlichkeitsrecht·Telemedien
Zulässige Presseberichterstattung – Joschka Fischer
22. Juli 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Kunsturhebergesetz, Kunsturheberrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 19. Mai 2009 – VI ZR 160/08 – Joschka Fischer ein wichtiges Urteil zur Pressefreiheit – konkret zur Zulässigkeit der Presseberichterstattung über den Hauskauf eines bekannten Politikers aus aktuellem Anlass – getroffen.
Nachdem der Kläger, der von 1998 bis 2005 Außenminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland war, im Juni 2006 [...]
Werbewert einer Person bei unberechtigter Werbung
09. Mai 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Kunsturhebergesetz, Kunsturheberrecht, Online-Werbung, Persönlichkeitsrecht
Das BVerfG hat m 05. März 2009 eine verwerterfreundliche Entscheidung zum Werbewert einer bekannten Person bei unberechtigter Verwendung eines Fotos getroffen.
Nach Auffassung des BVerfG hat das LG Koblenz der Fernsehköchin zu Recht nur eine Entschädigung von 5.000,00 Euro wegen unberechtigter Nutzung eines Fotos im Rahmen einer Werbung zugesprochen. Urspünglich hatte die Klägerin 100.000, 00 Euro [...]
BGH – kinski-Klaus.de
16. November 2006von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Kunsturhebergesetz, Kunsturheberrecht, Persönlichkeitsrecht
Der Bundesgerichtshofs (Urteil vom 5. Oktober 2006 – I ZR 277/03 ) hatte über einen Schadensersatzanspruch zu entscheiden, dem ein Streit um den Domain-Namen “kinski-klaus.de” zugrunde lag.
Der Fallk ist bedeutsam für die Frage der Zulässigkeit der berechtigten Nutzung fremder Namen in Domains sowie der Dauer eines postmortalen Persönlichkeitsrechts und schafft damit über den konkreten Fall [...]
Tags: Domain·Persönlichkeitsrecht
