Ein erfreuliches Urteil für alle Betroffene von Kartenabmahnungen hat das LG Berlin am 22.12.2009 gefällt:
Es wies die Klage auf Schadensersatz aus angeblichen Lizenzkosten eines Anbieters von Kartenmaterial im Internet ab, da der Anbieter nicht den Nachweis erbracht hat, dass die geforderte Vergütung marktgerecht sei.
Die Entscheidungen im Volltext gibt es hier:
LG Berlin – Schlappe für Kartenabmahner
Bewertung: [...]
Einträge getagged als 'Kartenabmahnung'
Schlappe für Kartenabmahner – LG Berlin setzt Grenzen!
04. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Kartenabmahnung, Urheberrecht
Tags:
Schlappe für EuroCities – LG Berlin 15 S 7/09
18. Dezember 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Kartenabmahnung, Urheberrecht
In einem Berufungsverfahren zu einer sog. Kartenabmahnung hat die EuroCities AG ein deutliche Niederlage vor dem LG Berlin kassiert – die Berufung gegen ein Urteil des LG Charlottenburg abgewiesen.
Das Urteil des LG ist – über den Einzelfall hinaus – bedeutsam für die Frage, wann eine gewerbliche Nutzung vorliegt und wann die sich die Ersatzfähigkeit von Abmahnkosten nach 97 a II UrhG.
Ferner hat das LG Berlin erstmalig der Praxis EuroCities einen Riegel vorgeschoben, sogenannten Dokumentationskosten in Höhe von 95,- Euro zu verlangen.
Tags: EuroCities·Kartenabmahnung
