(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 5.3.2010 (324 O 565/08) das Videportal Youtube auf Unterlassen verurteilt und auferlegt, einen volksverhetzenden, anti-semitischen Beitrag eines Nutzers nicht mehr zu verbreiten. Damit bestätigte das Gericht eine gleichlautende Entscheidung im vorgeschalteten einstweiligen Verfügungsverfahren
Hintergrund
Die Antragstellerin war die Witwe des ehemaligen Präsidenten des [...]
Einträge getagged als 'Haftung im Internet'
Unterlassungsanspruch gegen Youtube
30. März 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Foren, Haftung im Internet, Kunsturhebergesetz, Persönlichkeitsrecht, Telemedien
Tags: Foren·Kunsturheberrecht·Persönlichkeitsrecht·Telemedien
Zulässigkeit einer Personensuchmaschine – Haftung für Links
16. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Haftung im Internet, Persönlichkeitsrecht, Telemedien
Anmerkungen zu: OLG Hamburg Beschluss vom 13.11.2009, 7 W 125/09 – Personensuchmaschine
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Leitsätze vom Verfasser
Auch der Betreiber einer Personensuchmaschine, der weiß, dass es Internetauftritte gibt, in denen in rechtswidriger Weise über eine Person berichtet wird, ist nicht verpflichtet, ohne konkreten Anlass beständig alle Internetauftritte, die seine Suchmaschine bei Eingabe [...]
Sharehoster II – Haftung und Prüfungspflichten eines Hostproviders
16. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Filesharing, Haftung im Internet, Tauschbörse, Urheberrecht
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Anmerkungen zu: OLG Hamburg Urteil vom 30.9.2009, 5 U 111/08
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 30.09.2009 zur Haftung und den Prüfungspflichten eines Hostproviders entschieden. Im Spannungsfeld zwischen berechtigten Interessen von Internetdienstanbietern und Inahbern gewerblicher Schutzrechte verurteilte deas Gericht den Host-Provider rapidshare.com zumindest als Störer auf Unterlassung des [...]
Tauschbörse – Anschlussinhaberin haftet für Ehemann und Kinder
12. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Haftung im Internet, Tauschbörse, Urheberrecht
Der für Urheberrechtsfragen zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Urteil vom 23.12.2009 (Az. 6 U 101/09) eine Frau aus Oberbayern verurteilt, 2.380,00 Euro Abmahnkosten nebst Zinsen zu zahlen.
Es kann als sicher gelten, dass dieses Urteil nun einfließt in den langen Kanon gerichtlicher Entscheidung, die seitens der Industrie in ihren Abmahnungen zur Begründung [...]
Tags: haftung·Tauschbörse
KJM bewertet Konzept für geschlossene Benutzergruppe „Adultpark“ positiv
08. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Haftung im Internet, jugendschutz
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat für den „Adultpark“ der Vodafone D2 GmbH ein weiteres Konzept zur Sicherstellung einer geschlossenen Benutzergruppe im Internet positiv bewertet.
Tags: haftung·jugendschutz
Providerhaftung – LG Hamburg v. 31.07.2009
01. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Haftung im Internet, Persönlichkeitsrecht, Provider
1. Auch die Veröffentlichung eines ungeschwärzten und nicht anonymisierten Urteils kann das allgemeinen Persönlichkeitsrecht der im Urteil erwähnten Person verletzen, zumindest dan, wenn mit der Veröffentlichung nicht vorwiegend öffentlichem Informationsinteresse sondern vielmehr eine Anprangerung bezweckt wird.
2. Der Host-Provider haftet als Störer auf Unterlassen jedenfalls dann, wenn er nach Kenntnis nicht die erforderlochen Schritte unternommen [...]
BGH – Firmenfortführung im Internet
18. Oktober 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Haftung im Internet, Onlinehandel
Der BGH hat mit Urteil vom 16. September 2009 – VIII ZR 321/08 eine wichtige Klarstellung zur Firmen-Haftung im Internet getroffen.
Führt jemand einen vergleichbaren, wenn nicht gar identischen Internetauftritt mit einer neuen Firma weiter, kann dies zur einer Bejahung der Firmenfortführung, also der Haftung des Erwerbers für Altverbindlichkeiten führen.
Hintergrund
Nach §25 HGB haftet der Erwerber eines [...]
Tags: haftung·Onlinehandel
Haftung für Links
05. August 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Haftung im Internet, Telemedien
Haftung für Hyperlinks
(von Rechtsanwalt Christian Regnery / Fachanwalt für IT-Recht, Berlin)
Die Haftung für Hyperlinks ist ein hochgradig umstrittener Bereich des Internetrechts. Tangiert werden insbesondere Fragen des Urheberrechts, Markenrechts, Jugendschutzes, Strafrechts tangiert.
Ob eine Haftung des Link setzenden in Betracht kommt hängt vom konkreten Fall und insbesondere von der jeweils tangierten Norm ab.
Bezüglich einer Beschwerde [...]
Tags: haftung·Telemedien
Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts – BGH Halzband
07. April 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Allgemein, Haftung im Internet, Onlinehandel
Der u. a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines Mitgliedskontos (Accounts) bei der Internet-Auktionsplattform eBay dafür haftet, dass andere Personen unter Nutzung seines Accounts Waren anbieten und dabei Rechte Dritter verletzen (BGH Halzband).
Hintergrund
Der Beklagte ist bei eBay unter dem [...]
Provider-Haftung – Usenet I
02. Februar 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Filesharing, Haftung im Internet, Telemedien
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 28.1.2009 – 5 U 133/07- Spring nicht (Usenet II) ein wichtiges Urteil zur Haftung des Access-Providers getroffen und festgestellt, dass eine Haftungsfreistellung gemäß §8-10 TMG des Zugangsvermittlers entfällt, wenn er die Inanspruchnahme seines Dienstes mit der Möglichkeit der Rechtsverletzungen aktiv und offensiv bewirbt. In diesem Fall treffen ihn [...]
