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Einträge getagged als 'Foren'

Hotelbewertung – LG Hamburg sagt “negativ”!

11. September 2011von admin· Kommentare deaktiviert · Bewertungsportal, Datenschutz, Foren, Persönlichkeitsrecht

Wer im Internet eine Reisbuchungsportal betreibt, in dem auch fremde Hotelbewertungen publiziert werden, haftet für die Richtigkeit der in den Bewertungen behaupteten Tatsachen.

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Unterlassungsanspruch gegen Youtube

30. März 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Foren, Haftung im Internet, Kunsturhebergesetz, Persönlichkeitsrecht, Telemedien

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 5.3.2010 (324 O 565/08) das Videportal Youtube auf Unterlassen verurteilt und auferlegt, einen volksverhetzenden, anti-semitischen Beitrag eines Nutzers nicht mehr zu verbreiten. Damit bestätigte das Gericht eine gleichlautende Entscheidung im vorgeschalteten einstweiligen Verfügungsverfahren
Hintergrund
Die Antragstellerin war die Witwe des ehemaligen Präsidenten des [...]

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Anschwärzung eines Mitbewerbers durch Warnhinweis im Internet

24. März 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Foren, Wettbewerbsrecht

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Anschwärzung eines Mitbewerbers durch allgemeinen Warnhinweis im Internet, §4 Nr. 7 UWG.
Zur Abmahnfähigkeit eines redaktionellen Beitrags im Internet, bei dem ein Anbieter in der Rubrik “Testberichte und Ratgeber” zur “Vorsicht bei Matratzen-Schnäppchen zum Halben Preis” aufruft und allgemein auf “schwarze Schafe” im Bereich des Matratzenhandels und deren Arbeitsweise [...]

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Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Sendebeitrag im Internet

14. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Foren, Kunsturhebergesetz, Persönlichkeitsrecht

Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung eines Sendebeitrags im Internet
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das LG Köln hatte mit Urteil vom 04.11.2009 zum Umfang des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der Abwägung mit der Meinungs- und Rundfunkfreiheit zu einem Beitrag im Internet zu entscheiden.
Sachverhalt
Der Kläger war Vorstand einer regionalen Krankenkasse.
Er betreibt mit seiner eine [...]

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Namensnennung im Internetforum unzulässig

30. Oktober 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Datenschutz, Foren, Persönlichkeitsrecht

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 5.8.2009, 325 O 9/09, einem Zahnarzt Recht gegeben, der sich gegen eine namentliche Nennung im Internetportal falschgutachter.info gewehrt hatte. Im Ergebnis bejahte das Gericht den Unterlassungsanspruch des Arztes wegen Verletzung seines allgemeinen Persönelichkeitsrechts. Etwaige Veröffentlichungsinteressen des Betreibers der Seite hätten dagegen [...]

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Haftung für fremde Inhalte als eigene

26. Januar 2008von admin· Kommentare deaktiviert · Foren, Haftung im Internet, Social Networks, Telemedien

Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Urteil v. 26.09.2007 – Az.: 5 U 165/06 – Haftung für fremde Bilder-Uploads eine wichtige Entscheidung zur Haftung von Portal betreibern sowie zu Umfang und Höhe einer Nachliezenzierung bei rechtwidriger Veröffentlichung von Lichtbildern getroffen (Chefkoch.de ).
1. Nach Auffassung des OLG macht sich ein Portal-Betreiber (hier: www.chefkoch.de), der seinen Usern [...]

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