Praxis IT-Recht

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Einträge getagged als 'Domain'

Markenverletzung bei Verwendung von Firmennamen in URL

14. Mai 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
OLG Hamburg:vom 02. März 2010 – AZ: 5 W 17/10
§§ 5 II, 15 II, IV MarkenG
Das OLG Hamburg hat entschieden, dass es regelmäßig eine Markenverletzung darstellt, wenn ein fremdes Unternehmenskennzeichen im Quelltext oder als sog. Title-Tag oder als Teil einer URL genutzt wird, insbesondere dann, wenn ein tatsächlicher [...]

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Titelschutz

23. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht, Titelschutz

Titelschutz
Ähnlich wie Marken stellen Titel bedeutende immaterielle Werte für Unternehmen dar. Bereits der Titel kann über den Erfolg eines Werkes entscheiden oder doch zumindest wesentlich dazu beitragen – unabhängig vom eigentlichen Inhalt des Werks.
Das Titelrecht ist daher ein bedeutsame Faktor bei der erfolgreichen Auswertung eines Werks. Zudem haben Unternehmen das Interesse es zu verhindern, [...]

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Domainrecht – unbefugter Namensgebrauch durch Domainregisstrierung

04. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht

Unbefugter Namensgebrauch durch Domainregisstrierung
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das OLG Hamburg hat mit Urteil von 24.09.2009 – 3 U 43/09 – stadtwerke-uetersen.de eine wichtige Entscheidung zum Domaingrabbing bzw. der Domainregistrierung auf Vorrat ohne konkreten Benutzungswillen getroffen.
Es gab einem Kläger recht, dessen Rechte erst nach Registrierung einer Domain durch einen Dritten entstanden waren. Hier [...]

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Titelschutz von Domains – BGH Eifel-Zeitung

23. August 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht, Titelschutz

MarkenG § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2, 4 und 5
Der BGH hat mit Urteil vom 18. Juni 2009 – I ZR 47/07 – EIFEL-ZEITUNG bestätigt, dass durch die Benutzung eines Domainnamens eine geschäftliche Bezeichnung bzw. ein Werktitel erworben werden kann. Dies gilt, sofern der Verkehr in der als Domainnamen gewählten Bezeichnung [...]

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Domain als Werktitel

14. Juni 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht

Der BGH hat mit Urteil vom 14. Mai 2009 – I ZR 231/06 – air-dsl eine Entscheidung zum Titelschutz von und Markenrechtsverletzung Domains gestroffen.
Hierbei stellt das Gericht klar, dass zwar an einem Domainnamen ein Unternehmenskennzeichen erworben (§ 5 Abs. 1 und 2 MarkenG) werden kann. Dies setzt aber in jedem Falle eine Nutzung voraus. Allein [...]

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Vorname als Namensträger einer Domain

09. Februar 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Markenrecht

Der BGH hat mit Urteil vom 23. Oktober 2008 (I ZR 11/06) ein Urteil zum Namensstreit bei Internet-Domains getroffen und festgestellt, dass auh der Träger eines Vornamnes berechtigter iSd §12 BGB sein kann.
Leitsatz des BGH:
Als Namensträger, der – wenn er seinen Namen als Internetadresse hat regist-
rieren lassen – einem anderen Namensträger nicht weichen muss, kommt [...]

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BGH – kinski-Klaus.de

16. November 2006von admin· Kommentare deaktiviert · Domain, Kunsturhebergesetz, Kunsturheberrecht, Persönlichkeitsrecht

Der Bundesgerichtshofs (Urteil vom 5. Oktober 2006 – I ZR 277/03 ) hatte über einen Schadensersatzanspruch zu entscheiden, dem ein Streit um den Domain-Namen “kinski-klaus.de” zugrunde lag.
Der Fallk ist bedeutsam für die Frage der Zulässigkeit der berechtigten Nutzung fremder Namen in Domains sowie der Dauer eines postmortalen Persönlichkeitsrechts und schafft damit über den konkreten Fall [...]

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Pfändbarkeit einer Domain

17. August 2005von admin· Kommentare deaktiviert · Domain

Mit dem nachfolgenden Beschluss vom5. Juli 2005 hat der BGH (VII ZB 5/05) Klarheit bei Pfändung einer Domain geschaffen.

Leitsätze:

a) Eine “Internet-Domain” stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i. S. v. § 857 Abs. 1 ZPO dar. Gegenstand zulässiger Pfändung nach § 857 Abs. 1 ZPO in eine “Internet-Domain” ist vielmehr die Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche, die dem Inhaber der Domain gegenüber der Vergabestelle aus dem der Domainregistrierung zugrunde liegenden Vertragsverhältnis zustehen.

b) Die Verwertung der gepfändeten Ansprüche des Domaininhabers gegen die Vergabestelle aus dem Registrierungsvertrag kann nach §§ 857 Abs. 1, 844 Abs. 1 ZPO durch Überweisung an Zahlungs Statt zu einem Schätzwert erfolgen.

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