(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 5.8.2009, 325 O 9/09, einem Zahnarzt Recht gegeben, der sich gegen eine namentliche Nennung im Internetportal falschgutachter.info gewehrt hatte. Im Ergebnis bejahte das Gericht den Unterlassungsanspruch des Arztes wegen Verletzung seines allgemeinen Persönelichkeitsrechts. Etwaige Veröffentlichungsinteressen des Betreibers der Seite hätten dagegen [...]
Einträge getagged als 'Datenschutz'
Namensnennung im Internetforum unzulässig
30. Oktober 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Datenschutz, Foren, Persönlichkeitsrecht
Auch Arztpraxen brauchen einen Datenschutzbeauftragten!
26. Oktober 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Datenschutz
Datenschutz in der Arztpraxis
(Rechtsanwalt Regnery / Berlin)
Immer häufiger treten von Ärzten Fragen zum Datenschutz auf. Insbesondere herrscht Unklarheit ob auch Ärzte einen Datenschutzbeauftragten brauchen und welche Voraussetzungen an die Auftragsdatenverarbeitung zu stellen sind.
1. Problemstellung
Ärzte sind einer strengen Schweigepflicht unterworfen und genießen sogar ein gerichtliches Zeugnisverweigerungsrecht.
Der Datenschutz wurzelt im grundgesetzlich gewährten allgemeinen Persönlichkeitsrecht der Betroffenen. Daher [...]
Tags: Datenschutz
spickmich.de – BGH VI ZR 196/08 v. 23.06.2009
11. September 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Datenschutz, Social Networks
Zur Zulässigkeit der Erhebung, Speicherung und Übermittlung von personengebun-denen Daten im Rahmen eines Bewertungsforums im Internet (www.spickmich.de).
BGH, Urteil vom 23. Juni 2009 – VI ZR 196/08 – OLG Köln
LG Köln
Tags: Datenschutz·Social Networks
Datenschutz bei Personensuchmaschinen
26. Juni 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Datenschutz
Datenschutz bei Personensuchmaschinen
(von Rechtsanwalt Regnery / Berlin)
Immer häufiger kommen Anfragen, die sich gegen eine Darstellung von personenbezogenen Daten in Personensuchmaschinen. Die Anfragen gehen vom Wunsch der einfachen Löschung, über Auskunft bis hin zur Korrektur der Daten. Anlass für eine kurze Analyse der rechtlichen Situation.
I. Marktsituation
Auf dem Markt der Suchmaschinen setzen sich immer mehr sog. [...]
Tags: Datenschutz
Datenschutz / Aufsichtsbehörden
25. Januar 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Datenschutz
Aufsichtsbehörden im Datenschutz
Nachfolgend finden Sie eine Auflistung der Aufsichtsbehörden der Länder:
Tags: Datenschutz
Datenschutzrechtliche Bewertung von digitalen Straßenansichten insbesondere im Internet
11. Mai 2008von admin· Kommentare deaktiviert · Allgemein, Datenschutz
Nachfolgend sei der Beschluss des Düsseldorfer Kreises zum Thema Luftbildaufnahmen und Google Streetview vom 13./14. November 2008 wiedergegeben, nachdem die obersten Datenschützer die digitale Erfassung und Wiedergabe von Gebäudeansichten grundsätzlich für zulässig erachten.
Bei digital erfassten Fotos von Gebäude- und Grundstücksansichten, die über Geokoordinaten eindeutig lokalisiert und damit einer Gebäudeadresse und dem Gebäudeeigentümer sowie den [...]
Tags: Datenschutz·google
Neue Standardvertragsklauseln für die Datenübermittlung EU-Ausland
20. Mai 2012von admin· Kommentare deaktiviert · Datenschutz
Neue Standardvertragsklauseln für die Daten-Übermittlung ins EU-Ausland
von RA Christian Regnery, LL.M. Fachanwalt IT-Recht
Zur Anpassung an neue Geschäftsmodellen und wegen der die zunehmenden Globalisierung und Auslagerung von Datenverarbeitungstätigkeiten hat die Europäische Kommission Anfang Februar 2010 die so genannten „Standardvertragsklauseln“ aktualisiert. Diese Standardvertragsklauseln finden Anwendung, wenn personenbezogene Daten außerhalb der Europäischen Union verarbeitet werden sollen.
Hintergrund:
Wenn ein [...]
Tags: Datenschutz
