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Einträge getagged als 'Datenbank'

BGH: Kein Ausspähen von Daten im Sinne des § 202a StGB beim «Skimming»

31. August 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Computerstrafrecht, Datenbank

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht u. Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin)
Der BGH hat mit Beschluss vom 14.01.2010 – 4 StR 93/09 entschieden:
Das Auslesen der der auf dem Magnetstreifen einer Zahlungskarte gespeicherten Daten mittels eines am Einzugslesegerät eines Geldautomaten angebrachten weiteren Lesegeräts (so genanntes «Skimming»), um mit diesen Daten Kartendubletten herzustellen, erfüllt nicht den Tatbestand [...]

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Datenbankschutz – BGH Gedichteliste III

12. September 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Datenbank, Urheberrecht

Der BGH hat mit Entscheidung vom 13.08.2009 in Fortführung seiner Rechtsprechung (Gedichteliste I und II) eine Klarstellung zur Frage getroffen, wann ein qualitativ und quantitativ wesentlicher Teil einer Datenbank entnommen worden ist. Der BGH kommt zum Schluss, dass dies jedenfalls bei einer Quote von 75% erfüllt ist.
BGH zu §87a UrhG und §87b UrhG
1. [...]

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Schutz des Datenbankherstellers gegen Entnahme von Daten

21. Mai 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Datenbank, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Der BGH hat mit Urteil vom 30. April 2009 – I ZR 191/05 – Elektronischer Zolltarif eine Klarstellung zur Reichweite des Datenbankschutzes gemäß UrhG §§ 87a, 87b getroffen.
Die Entscheidungen im Volltext gibt es hier:
BGH – Elektronischer Zolltarif.
Leitsätze des BGH
a) Aufwendungen für den Erwerb einer fertigen Datenbank oder einer Lizenz
an einer solchen Datenbank können keine [...]

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