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Einträge getagged als 'Computerstrafrecht'

IP-Adressen doch nicht personenbezogen?

13. Dezember 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Computerstrafrecht, Datenschutz, Tauschbörse

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht u. Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin)
Das OLG Hamburg hat sich in einem Verfahren einer Tauschbörsenabmahnung zur Rechtsnatur von IP-Adressen  geäußert und die Behauptung aufgestellt, diese stellten – ohne weiteres – keinen Personenbezug  her.
Ob man  – wie Teile der Literatur – darin eine generelle Aussage zur umstrittenen Frage der datenschutzrechtlichen [...]

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BGH: Kein Ausspähen von Daten im Sinne des § 202a StGB beim «Skimming»

31. August 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Computerstrafrecht, Datenbank

(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht u. Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin)
Der BGH hat mit Beschluss vom 14.01.2010 – 4 StR 93/09 entschieden:
Das Auslesen der der auf dem Magnetstreifen einer Zahlungskarte gespeicherten Daten mittels eines am Einzugslesegerät eines Geldautomaten angebrachten weiteren Lesegeräts (so genanntes «Skimming»), um mit diesen Daten Kartendubletten herzustellen, erfüllt nicht den Tatbestand [...]

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Nutzungsausfall bei Beschlagnahme eines Computers

26. Mai 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Computerstrafrecht

OLG München Az.: 1 W 2689/09 vom 23.03.2010
Das OLG München hat mit Beschluss vom 23,03.2010 entschieden, dass auch ohne Anmietung konkrete Anmietung einer Ersatzsache der zeitweise Verlust der Gebrauchsmöglichkeit entschädigungs- bzw. schadensersatzpflichtig sein kann und den Wet mit pauschal 2,30 EUR/Tag festgelegt.
Das OLG München führt aus:
Gemäß §§ 2, 7 Abs. 1 StrEG hat die Antragstellerin Anspruch [...]

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