Praxis IT-Recht

Praxis IT-Recht header image 4

Einträge getagged als 'Abmahnung'

Benutzung als Marke – OPEL-Blitz

29. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Benutzung als Marke – OPEL-Blitz · Abmahnung, Markenrecht, Onlinehandel

Der BGH hat mit Urteil vom 14. Januar 2010 – I ZR 88/08 – Opel-Blitz II  zur Frage der Kennzeichenmäßigen Benutzung einer Marke entschieden, dass die bloße Wiedergabe einer Marke auf einem Spielzeugmodellauto, die als verkleinerte Nachbildung eines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle trägt, nicht durch das Markenrecht verboten werden […]

[mehrlesen →]

Tags: ···

Abgemahnt im Filesharing – Tauschboerse?

19. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Abgemahnt im Filesharing – Tauschboerse? · Abmahnung, Filesharing, Tauschbörse

Wer in einer Tauschbörse abgemahnt wird, hat nicht selten zum ersten Mal mit einem anwaltlichen Schreiben zu tun. Die Verunsicherung bei den Betroffenen ist daher erfahrungsgemäß groß – hohe Streitwerte, Kostenforderungen, Androhung von Klagen und einstweiligen Verfügungen, Aufzählung von Gerichtsentscheidungen sollen den Abgemahnten einschüchtern und zur schnellen Anerkennung und Zahlung veranlassen. Nachfolgend sollen erste Tipps […]

[mehrlesen →]

Tags: ···

Widerrufsrecht auch bei nichtigem Fernabsatzvertrag

14. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Widerrufsrecht auch bei nichtigem Fernabsatzvertrag · Abmahnung, Onlinehandel

Der BGH hat Urteil vom 25.11.2009 – VIII ZR 318/08 entschieden zum Widerrufsrecht im Fernabsatzhandel entschieden uznd festgestellt, dass dem Verbraucher ein Widerrufsrecht nach § 312d BGB auch dann zusteht, wenn der Fernabsatzvertrag nichtig ist. Das Widerrufsrecht besteht auch bei einem wegen beiderseitiger Sittenwidrigkeit nichtigen Fernabsatzvertrag, der den Kauf eines Radarwarngeräts zum Gegenstand hat. Der […]

[mehrlesen →]

Tags: ···

Tauschbörse – Anschlussinhaberin haftet für Ehemann und Kinder

12. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Tauschbörse – Anschlussinhaberin haftet für Ehemann und Kinder · Abmahnung, Haftung im Internet, Tauschbörse, Urheberrecht

Der für Urheberrechtsfragen zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Urteil vom 23.12.2009 (Az. 6 U 101/09) eine Frau aus Oberbayern verurteilt, 2.380,00 Euro Abmahnkosten nebst Zinsen zu zahlen. Es kann als sicher gelten, dass dieses Urteil nun einfließt in den langen Kanon gerichtlicher Entscheidung, die seitens der Industrie in ihren Abmahnungen zur Begründung […]

[mehrlesen →]

Tags: ·

Schlappe für Kartenabmahner – LG Berlin setzt Grenzen!

04. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Schlappe für Kartenabmahner – LG Berlin setzt Grenzen! · Abmahnung, Kartenabmahnung, Urheberrecht

Ein erfreuliches Urteil für alle Betroffene von Kartenabmahnungen hat das LG Berlin am 22.12.2009  gefällt: Es wies die Klage auf  Schadensersatz aus angeblichen Lizenzkosten eines Anbieters von Kartenmaterial im Internet ab, da der Anbieter nicht den Nachweis erbracht hat, dass die geforderte Vergütung marktgerecht sei. Die Entscheidungen im Volltext gibt es hier: LG Berlin – […]

[mehrlesen →]

Tags:

Download eines Musikalbums keine gewerbliche Rechtsverletzung

04. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Download eines Musikalbums keine gewerbliche Rechtsverletzung · Abmahnung, Tauschbörse, Urheberrecht

Download eines Musikalbums keine gewerbliche Rechtsverletzung (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) Das Landgerricht Kiel hat mit Beschluss vom 2.9.2009 – AZ: 2 O 221/09, entschieden, dass der einmalige Download eines Musikalbums nicht als Rechtsverletzung „in gewerblichem Ausmaß“ im Sinne des § 101 Abs. 1 und 2 UrhG anzusehen ist. Da auch der […]

[mehrlesen →]

Tags: ·

Schlappe für EuroCities – LG Berlin 15 S 7/09

18. Dezember 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Schlappe für EuroCities – LG Berlin 15 S 7/09 · Abmahnung, Kartenabmahnung, Urheberrecht

In einem Berufungsverfahren zu einer sog. Kartenabmahnung hat die EuroCities AG ein deutliche Niederlage vor dem LG Berlin kassiert – die Berufung gegen ein Urteil des LG Charlottenburg abgewiesen.
Das Urteil des LG ist – über den Einzelfall hinaus – bedeutsam für die Frage, wann eine gewerbliche Nutzung vorliegt und wann die sich die Ersatzfähigkeit von Abmahnkosten nach 97 a II UrhG.
Ferner hat das LG Berlin erstmalig der Praxis EuroCities einen Riegel vorgeschoben, sogenannten Dokumentationskosten in Höhe von 95,- Euro zu verlangen.

[mehrlesen →]

Tags: ·

Wiederholungsgefahr bei Spammails

30. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Wiederholungsgefahr bei Spammails · Abmahnung, Email-Werbung, Wettbewerbsrecht

Wiederholungsgefahr bei unzulässigen Werbe-Emails/Spammails (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) Das LG Berlin hat mit Beschluss vom 16.09.2009 (15 T 7/09) entschieden, dass die Wiederholungsgefahr bei Zusendung einer unerwünschten Email nicht bereits dann entfällt, wenn ein Unterlassungserklärung lediglich auf die konkret verwendete Email-Adresse abgeben worden ist. Vielmehr sei erforderlich, dass ein solcher Unterlassungsanspruch […]

[mehrlesen →]

Tags: ··

Versandkosten bei Preissuchmaschine – Froogle

04. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Versandkosten bei Preissuchmaschine – Froogle · Abmahnung, Online-Werbung, Onlinehandel, Preisangabenverordnung, Wettbewerbsrecht

Angabe von Versandkosten bei Preissuchmaschine (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) Der BGH hat mit Urteil vom 16.07.2009 – I ZR 140/07 ein wichtige Entscheidung zur Preisangabe getroffen. Danach dürfen bei einer Werbung für Waren in Preisvergleichslisten einer Preissuchmaschine die zum Kaufpreis hinzukommenden Versandkosten nicht erst auf der eigenen Internetseite des Werbenden genannt […]

[mehrlesen →]

Tags: ····

Unzulässige Angaben zur Lieferzeit im Onlinehandel

30. Oktober 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Unzulässige Angaben zur Lieferzeit im Onlinehandel · Abmahnung, Info-Pflichten, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht

OLG Bremen „Lieferzeit in der Regel 1-2 Tage bei DHL Versand“, 08.09.2009 – 2 W 55/09 Anders als im Fall der so genannten ca. Fristen (vgl. OLG Bremen v. 18.05.2009 – 2 U 42/09), sieht das das OLG Bremen die Angabe, dass die Lieferzeit bei DHL Versand  1-2 Tage beträgt, für den Kunden als nicht […]

[mehrlesen →]

Tags: ····